Frage an Doris Ahnen von Dennis M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Mayer,

vorweg: Die rheinland-pfälzische SPD setzt einen eindeutigen Schwerpunkt im Bereich der Förderung der Medienkompetenz, insbesondere bei jungen Menschen.

Medienkompetenz als Schlüsselqualifikation wird in Rheinland-Pfalz mit nachhaltigen Programmen für Schule und Unterricht gefördert, damit Kinder und Jugendliche die digitale Welt verantwortungsbewusst mit gestalten können. Im Rahmen des 10-Punkte-Programms der Landesregierung „Medienkompetenz macht Schule 2007-2011“ werden 20 Millionen Euro für technische Infrastruktur und ein breites Qualifizierungsangebot für Schulen zur Verfügung gestellt.

Ich bedauere sehr, dass die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags aufgrund des Einspruchs der NRW-CDU gescheitert ist. Damit wurde die einmalige Chance vertan, mit freiwilligen Alterskennzeichnungen und dem Einsatz von Jugendschutzprogrammen Kinder und Jugendliche vor verstörenden Inhalten im Netz zu schützen und gleichzeitig die Kommunikationsfreiheit erwachsener Nutzer zu erhalten. Mit der alten gesetzlichen Regelung sind die Anbieter weiterhin auf die derzeit gültigen Sendezeitgrenzen im Netz angewiesen, die auch die Informationsfreiheit der erwachsenen Nutzer deutlich einschränken. Auch wurden bereits getätigte Investitionen von Verbänden und Unternehmen in effektive Jugendschutzsysteme zunichte gemacht. Das ist gerade vor dem Hintergrund der Ereignisse von Winnenden und Wendlingen, die Ausgangspunkt der Novellierung waren, eine tragische Entwicklung.

Mit freundlichen Grüßen,

Doris Ahnen