Frage an Dominik Kordon von Dalia E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
1. Wie beurteilen Sie das Wählerverhalten sowie die daraus resultierenden Wahlergebnisse in den jeweiligen Landtagswahlen und welche eigenen Schlüsse ziehen Sie daraus in Bezug auf schwindende Mehrheitsverhältnisse der so genannten Volksparteien?
2. Sollte das Wahlsystem geändert werden? Wenn ja, wie kann es konkret demokratisch und verfassungsrechtlich reformiert werden, um Politik auch künftig dazu zu befähigen, zu gestalten und tragfähig zu regieren?
3. Teilen Sie die These, dass dem Denken einer Vielzahl der Politiker/-innen in Legislaturperioden dadurch entgegen gewirkt werden könnte, indem man sachthemenbezogene Politik praktiziert und hierbei als Politiker/-in auch bereit ist, Fraktionszwänge aufzugeben?
4. Wie beurteilen Sie das Thema "elektronische Wahl"?
5. Wie schätzen Sie die These ein, dass Koalitionsverträge das eigentliche politische Doing behindern, statt zu fördern?
Sehr geehrte Frau Eis,
vielen Dank für Ihre Vielzahl an Fragen.
Mein Ziel ist es, ein besseres Miteinander bei politischen Entscheidungen zu leben. Ich finde es ärgerlich, dass bei vielen Themen kaum mehr sachliche Debatten möglich sind und sogar Selbstverständlichkeiten zum Skandal gemacht werden. Dadurch haben in den letzten Jahren langjährige Berufspolitiker Vertrauen verspielt. Ich bin davon überzeugt, es sollte nicht darum gehen, die Dinge schön zu reden, sondern im respektvollen, offenen Dialog Lösungswege herauszuarbeiten. Diesen Schluss ziehe ich auch aus meinen Erfahrungen der vergangenen Kommunal- und Landtagswahlkämpfe. Ich glaube, es braucht einen neuen Stil im Landtag - mit einem besseren Miteinander und einem lösungsorientierten Arbeiten. Politik lebt oft von Kompromissen - ein Koalitionsvertrag kann dabei Verbindlichkeit und Verlässlichkeit bieten.
Bei elektronischen Wahlen gibt es viele rechtliche und sicherheitstechnische Fragen, die zunächst zu klären sind. Damit Digitalisierung in vielen Lebensbereichen wie in der Wirtschaft, der Verwaltung und der Bildung endlich Realität werden kann, muss schnelles Internet endlich selbstverständlich werden, dafür will ich mich einsetzen. Ich bin aber davon überzeugt - elektronische Wahlen sind kein Allheilmittel. Viel mehr braucht es bei konkreten Vorhaben vor Ort mehr konkrete Beteiligungsmöglichkeiten, bspw. durch Ortsteilräte in unseren Stadtteilen. So kann Vertrauen zurück gewonnen werden und mehr Menschen können sich aktiv an der Politikgestaltung beteiligen.
Mit freundlichen Grüßen
Dominik Kordon
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