Frage an Dirk Toepffer von Georg W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Weil,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich verstehe Ihre Argumentation sehr gut, dem täglichen Verkehrsaufkommen mit einem oberirdischen Ausbau der D-Linie als Niederflurstrecke entgegenwirken zu wollen. Nach eingehender Prüfung und Diskussionen mit den Interessenvertretungen bzw. verschiedener Institutionen und nach sorgfältiger Abwägung ihrer Intentionen wird ein Ergebnis hinsichtlich des Ausbaues hoffentlich so durchgeführt werden, dass dieses von der Allgemeinheit gemeinsam getragen werden kann.

Planung und Umsetzung eines solchen Projektes bedarf neben der Prüfung der finanziellen Seite auch die der Entwicklung der Bevölkerung in den kommenden Jahren. Ich spreche vom Demografischen Wandel. Nach den aktuellen Prognosen des statistischen Bundesamtes wird die Bevölkerungszahl der Bundesrepublik bis Jahr 2050 um 10 bis 17% zurückgehen. Das lässt vermuten, dass der Verkehr auch zwangsläufig auf den Straßen abnimmt. Szenarien besagen aber, dass sich langfristig durch die Verringerung der Bevölkerungszahlen auch die Nachfrage und somit das Angebot von Infrastruktureinrichtungen verändert. Dadurch werden sich die Wegelängen der Nutzer zu den Einrichtungen verlängern und häufig mit dem eigenen Pkw zurückgelegt. Auch längere Lebenserwartungen, längere Berufstätigkeit und von der Wirtschaft erwartete Mobilität, der Trend zu kleineren bzw. Single-Haushalten mit Pkw und die stetig steigende Pkw-Nutzung durch Frauen sind unter anderem ein Indikator für die zukünftige Verkehrentwicklung.

Am 29.03.2011 fand ein Beteiligungsverfahren zum Thema "Verbesserung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnlinie 10 (Limmerstraße/Hannover-Linden)" als 6. Runder Tisch im Kleinen Saal des Freizeitheimes Linden statt. Der Ausbau als Nieder- oder Hochflurvariante wurde hier aus der Sichtweise von mobilitätseingeschränkten Personen, Senioren, Gastronomie und Handel, Verkehr/Umwelt/Stadtgestaltung und Verkehrsträgern diskutiert. Laut dem "Runden Tisch" würde sich für Senioren die Niederflurvariante anbieten. Der Blinden- und Sehbehindertenverband jedoch tendiert unter dem Aspekt der Barrierefreiheit zu der Hochflurvariante.

Zudem lassen Gegenstimmen verlauten, dass die Tunnelführung deshalb zu bevorzugen sei, weil bei einem oberirdischen Ausbau mit Verkehrsengpässen, Zeitverzögerungen, erhöhter Lautstärke und Erhöhung von Unfällen zu rechnen wäre. Die oberirdische Variante benötige grundsätzlich viel mehr Straßenraum, der zu Lasten von Fußwegen, Radwegen und Baumbepflanzung ginge. Unterirdisch rechne man mit einer Zeitersparnis der Fahrzeiten. Ein Tunnel würde auch weitere geplante Linien nach Ahlem-Nord und Davenstedt aufnehmen können.

Am 09.06.2011 fand der CDU-Kreisparteitag zum Thema Städtebau, Verkehr und Umwelt im Leineschloss in Hannover statt. Die Diskussionen über die Verkehrsinfrastruktur erfolgen über die D-Linie zur Zeit noch kontrovers. Ich zitiere hierzu aus der Pressemitteilung der HAZ vom 11.06.2011: "Während die Südstädter Christdemokraten fordern, dass die Strecke oberirdisch bis zum Bismarckbahnhof verlegt und dort eine Niederflurbahn mit geringer Einstiegshöhe verkehren soll, wollten sich die Parteifreunde in Linden nicht auf kleinteilige technische Details festlegen."

Ich bin überzeugt, dass zum öffentlichen CDU-Kreisparteitag zum Beschluss des Kommunalwahlprogrammes am 18.08.2011 eine sinnvolle Entscheidung für eine Variante getroffen wird, die auf festen Füßen steht.

Herr Weil, ich verstehe Ihren Wunsch nach Verkehrsentlastung. Doch Ziel muss es sein, so nachhaltig und verantwortungsvoll wie nur möglich, unter Einbeziehung aller Aspekte, eine Entscheidung hinsichtlich der verschiedenen Varianten zu treffen, die möglicherweise nicht jedem Einzelnen gerecht werden kann, jedoch von der Mehrheit getragen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Toepffer MdL