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Dirk Hesse
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Frage von Reinhard G. •

Wie denken Sie über das sogenannte "Medienfreiheitsgesetz"? (European Media Freedom Act) Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.

Sehr geehrter Herr Hesse,

ein Zitat: "Die Verlegerverbände kritisieren deshalb die Gesetzgebung. Nach der Einigung im Dezember hieß es vonseiten des Bundesverbands Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) sowie des Medienverbands der Freien Presse (MVFP), dass eine behördliche Aufsicht über die Presse etabliert werde, bei der auch noch die EU-Kommission mitreden will. Zudem sollten Verlage nicht mehr über redaktionelle Inhalte entscheiden dürfen, aber weiter für alle Inhalte voll verantwortlich sein. ...

Trotz einiger Änderungen, insbesondere was die Hoheit der Verleger über redaktionelle Inhalte angeht, bleiben die Verleger auch nach der Abstimmung im Europaparlament kritisch: „Während die Presse mit wirtschaftlichen, regulativen und wettbewerblichen Herausforderungen zu kämpfen hat, schnürt die EU ein Korsett, das keines der Probleme angeht und stattdessen die Pressefreiheit gefährdet.“ "

https://multipolar-magazin.de/artikel/medienfreiheitsgesetz

Mit freundlichen Grüßen

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