Frage an Dirk Herber von Jens B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Herber,
Warum wird durch Steuergelder finanzierte Software nicht als Freie Software veröffentlicht? Ich würde Sie bitten Stellung zu dieser Kampagne zu nehmen: https://publiccode.eu/de/ Würden Sie diesbezüglich einen Gesetzesvorschlag einbringen oder unterstützen?
Mit freundlichen Grüßen
J. B.
Sehr geehrter Herr Bartog,
um Ihre Frage fachgerecht und in der Tiefe zu beantworten, bedarf es detaillierter Kenntnisse in diesem Bereich.
Ich möchte sie Bitten, Ihre Frage an die für den Fachbereich zuständigen Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu stellen.
Die Gesetzgebung obliegt dem Bund, ich kann hier keine Länderzuständigkeit erkennen.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Herber, MdL
-Sport- und Jugendpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion-
Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales
Mitglied im Auschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
Weitere Fragen an Dirk Herber
Private Investoren können nicht mit einem solchen Zuschuss bedacht werden, die Fördermöglichkeit richtet sich an Komunen und gemeinnützige Sportvereine und -verbände.
(...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage muss ich Ihnen zustimmen, dass Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken ein stetig wachsendes Problem darstellen. (...)
(...) gerne nehme ich Stellung zu den von Ihnen gestellten Fragen. Wie Sie der Berichterstattung der letzten Wochen und auch der aktuellen Debatte zum Thema „Kommunalwahl mit 16 verfassungskonform“ im Landtag entnehmen können, spreche ich mich gegen eine Herabsetzung des Wahlalters in beiden Fällen aus. (...)