Welche Schritte passieren wann bezüglich der Ablösung der Staatsleistungen an die Amtskirchen?
Sehr geehrter Herr Heidenblut!
Im Koalitionsvertrag ist erfreulicherweise die Ablösungsfrage thematisiert. Die Ablösung ist seit hundert Jahren Verfassungsauftrag. Es ist explizit vorgesehen, den entsprechenden Paragraphen der Weimarer Verfassung umzusetzen! Bisher konnte ich in der Öffentlichkeit noch keine entsprechenden Aktivitäten registrieren.
Gruß
M. K.
Sehr geehrter Herr K.,
einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen da leider nicht nennen. Die einzelnen Aspekte aus dem Koalitionsvertrag werden Schritt für Schritt abgearbeitet. Momentan haben allerdings sowohl die Pandemie, wie auch die gesetzlichen Regelungen zum Ukraine-Krieg und zu den Folgen für die Menschen dort und die Bürger*innen in Deutschland Vorrang. Das genannte Vorhaben erfordert vielfältige Schritte und ist sehr komplex, insoweit ist da sicherlich noch Geduld gefragt.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.
leider kann ich Ihnen dazu auch keine konkrete Auskunft geben. Eigentlich war vom BMG ein Aufschlag noch vor der Sommerzeit angekündigt. Der ist nicht erfolgt.
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.
Bezogen auf die Apotheke Light (also den Verzicht auf Apotheker*innen) teile ich Ihre Einschätzung, das bringt nichts, und zerstört die Versorgungsstruktur.