Frage an Dirk Heidenblut von Klaus T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
WARUM setzen Sie/die SPD sich nicht für die Freilassung von Julian Assange ein
Sehr geehrter Herr Lindoso,
ich weiß nicht, wie Sie zu der Annahme kommen, dass wir uns nicht für
die Freilassung einsetzen würden. Das ist falsch. Sowohl unser
menschenrechtspolitischer Sprecher Frank Schwabe, wie auch die
Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik (auch SPD)
haben sich in der Vergangenheit mehrfach klar positioniert, gegen eine
Auslieferung, für eine Entlassung in ein Krankenhaus und gegen eine
weitere Inhaftierung aus politischen Gründen. Auch sind Abgeordnete der
SPD Teil der im Bundestag gebildeten fraktionsübergreifenden
Arbeitsgemeinschaft, die sich für eine Freilassung einsetzt. Und genau
dieses Vorgehen wird von der Fraktion und auch von mir ausdrücklich
unterstützt.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.
leider kann ich Ihnen dazu auch keine konkrete Auskunft geben. Eigentlich war vom BMG ein Aufschlag noch vor der Sommerzeit angekündigt. Der ist nicht erfolgt.
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.
Bezogen auf die Apotheke Light (also den Verzicht auf Apotheker*innen) teile ich Ihre Einschätzung, das bringt nichts, und zerstört die Versorgungsstruktur.