Frage an Dirk Heidenblut von Wolfgang C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Clemens,

vielen Dank für Ihre Frage. Das gibt mir Gelegenheit mit Klarstellungen auf Fehlinformationen (teilweise ja durchaus von interessierter Seite gestreute) und daraus abgeleitete Fehlinterpretationen unseres Handelns zu reagieren. Und das beginnt schon mit der Grundthese, die Sie aufstellen. Deutschland sucht keineswegs schrankenlos weltweit Fachkräfte. Das wäre einerseits überhaupt nicht zu leisten, andererseits auch völlig unsinnig, denn es gibt ja derart viele unterschiedliche Fachkräfte und derart vielfältige sehr unterschiedliche Verhältnisse am Arbeitsmarkt, dass ein solches, pauschales Unterfangen, keinen Erfolg haben könnte. Vielmehr haben wir mit unserem Fachkräfteeinwanderungsgesetz (auf dessen Beschluss ich immer noch sehr stolz bin) für Fachkräfte aus anderen Ländern die Möglichkeit eröffnet, sich am deutschen Arbeitsmarkt zu bewerben, und bei Erfolg dann auch auf dieser Basis einwandern zu können. Das eröffnet den Fachkräften die vor Ort keine adäquate Arbeit finden die Möglichkeit in Deutschland zu arbeiten und zugleich den deutschen Unternehmen, die für die ausgeschriebene Stelle keine Fachkräfte in Deutschland finden, diese auch im Ausland zu gewinnen. Ob und inwieweit das genutzt wird ist also immer von der jeweiligen Situation und letztlich von den Unternehmen abhängig. Das stärkt am Ende die gesamte Arbeitsmarktsituation in Deutschland und sichert damit die Arbeitsplätze aller Arbeitnehmer*innen.

Eine konkrete Anwerbung durch öffentliche Stellen findet tatsächlich nur extrem begrenzt statt und dann auch nur in ausgewählten Ländern (denn wir wollen ja unsere Probleme nicht am Ende auf andere Länder übertragen). Das ist etwa im Bereich der Pflege so, wo trotz massiver Verbesserungen in Deutschland (mehr und veränderte Ausbildungsangebote, bessere Arbeitsbedingungen, Sicherung der Finanzierung und mehr Werbung) auf absehbare Zeit nicht zu erwarten ist, dass ausreichend eigene Fachkräfte gewonnen werden können. Und hier setzt gleich die zweite Fehlinterpretation ein. Weil in einem Bereich Fachkräfte fehlen, können diese Lücken keineswegs mal eben durch Fachkräfte ganz anderer Ausrichtung geschlossen werden. Keine der von Ihnen genannten Berufsgruppen wäre Fachkraft für die Pflege oder den Gesundheitsbereich.

Und damit bin ich beim nächsten Punkt. Wir stehen dafür, dass Arbeitnehmer*innen ganz grundsätzlich natürlich um den Erhalt ihres Arbeitsplatzes kämpfen dürfen und sollen, das gilt für Pilot*innen genauso wie für die vielen Beschäftigten in der Automobil- oder Zulieferindustrie. Und nein, wir stehen keinesfalls dafür hier (fachlich wie schon ausgeführt sowieso unsinnig) mit Zwangsmaßnahmen Umsetzungen zu veranlassen. Vielmehr stärken wir Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften dabei Arbeitsplätze zu sichern und für jeden einzelnen Arbeitsplatz zu kämpfen.

Allerdings, in vielen Berufen wird die Veränderung der Arbeitswelt massive Auswirkungen auf die einzelnen Arbeitsplätze haben. Etwa durch die Digitalisierung oder die Energiewende. Und da stehen wir für innovative Ansätze, damit niemand den Arbeitsplatz verliert, weil man nicht mit den aktuellen Entwicklungen Stand halten konnte. Mit dem von unserem Minister Heil entwickelten und im Parlament beschlossenen "Arbeit von Morgen" Gesetz etwa sorgen wir dafür, dass Fort- und Weiterbildung auch im bestehenden Arbeitsverhältnis wirksam erfolgen kann. Und bei den massiven und nötigen Eingriffen in die Frage der Energieversorgung, mit denen die dringende Umgestaltung hin zu klimafreundlicher Energiegewinnung erfolgt, achten wir darauf, hier bitte ich meinen Rückgriff auf eine, gerade in meiner Region geltenden Redewendung zu verzeihen, ins Bergfreie fällt. Wir sorgen, anders als andere Parteien, die entweder den Klimawandel leugnen oder eine Umstellung ohne Rücksicht auf die vielen Arbeitnehmer*innen voran treiben wollen, dafür, dass Energiewende und Arbeitsplatzssicherheit zusammen gehen.

Sie sehen also, es läuft viel innovative Arbeit gerade unserere Fraktion und Partei schon jetzt. Und genau das werden wir auch engagiert fortsetzen.

Mit freundlcihen Grüßen,

Dirk Heidenblut