Frage an Dirk Heidenblut von Hans H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Heidenblut,
Wie sehen Sie die Lage in der SPD bezüglich Cannabis. Hat sich die SPD dazu entschlossen diese Thema nicht weiter zu verfolgen.
Man bekommt den Eindruck das Frau Nahles sich bereits fest gelegt hat. Und nur noch aus Wahlkampftaktischen Gründen nicht sagt das die SPD dieses nicht mittragen wird.
Ich hoffe sie können positiver berichten.
Mit freundlichen Grüßen
H. M.
Sehr geehrter Herr Meyer,
Danke für die Anfrage. In der SPD Fraktion bin ich zuversichtlich, dass wir in nächster Zeit, nach einer bereits erfolgten klaren Positionierung aller Fachpolitiker*innen für Modellprojekte zur kontrollierten legalen Abgabe und zur Herabstufung von Kleinmengenbesitz in den Bereich Ordnungswidrigkeit, auch ein Votum der Gesamtfraktion bekommen. Ich hoffe, dass die Partei den Diskussionsprozess parallel zumindest vergleichbar abschließt.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
ich bin einer der Antragsteller, da ist es doch selbstverständlich, dass ich ihn auch unterstütze.
dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.
leider kann ich Ihnen dazu auch keine konkrete Auskunft geben. Eigentlich war vom BMG ein Aufschlag noch vor der Sommerzeit angekündigt. Der ist nicht erfolgt.
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.