Frage an Dirk Heidenblut von Klaus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Heidenblut,
wenn Sie nun ausdrücklich verhindert hätten, das eine Privatisierung der Autobahnen möglich würde, dann erklären Sie doch bitte mal den Argumentationsfehler, der in der Sendung der "Anstalt" gemacht wird.
https://www.youtube.com/watch?v=ux7bGFKFr_E&sns=fb
Ich freue mich über Ihre Aufklärung dazu.
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Weihusen,
sehr gerne beantworte ich Ihre konkret gestellten Fragen. Ich werde aber sicherlich nicht an dieser Stelle Fernsehsatiresendungen kommentieren. Soweit Sie in der Sendung (die ich nicht gesehen habe) für sich Fragen gefunden haben steht es Ihnen ja frei diese hier konkret zu stellen.
Grundsätzlich sind die Gesetzestexte eindeutig und besagen klar - Der Bund ist und bleibt unveräußerlich Eigentümer seiner Straßen (also keine Privatisierung). Er kann sich zur Verwaltung einer GmbH bedienen, dieser aber die Straßen nicht übertragen. An der GmbH darf zudem kein Dritter beteiligt werden. Also auch hier keine Privatisierung.
Mit freundlcihen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
dort wo Cannabis legal gehandelt werden kann (das gilt derzeit nur für medizinisches Cannabis) durchaus eine übliche Versteuerung.
leider kann ich Ihnen dazu auch keine konkrete Auskunft geben. Eigentlich war vom BMG ein Aufschlag noch vor der Sommerzeit angekündigt. Der ist nicht erfolgt.
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.
Bezogen auf die Apotheke Light (also den Verzicht auf Apotheker*innen) teile ich Ihre Einschätzung, das bringt nichts, und zerstört die Versorgungsstruktur.