Frage an Dirk Bodo Aßmuth von Florian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Stuhl,

vielen Dank für Ihre Frage. Bei allen neuen Parteigründungen und schnell wachsenden Organisationsstrukturen gibt es wenig Zeit jeden Menschen der sich engagieren möchte vorher gut kennenzulernen. Die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) hat sich im Februar 2013 gegründet. Heute haben wir mehr als 18.000 Mitglieder/Förderer in der AfD. In den letzten Monaten haben wir einen rasanten Start hingelegt und die AfD bundesweit mit allen Landes- und Bezirksverbänden sowie fast allen Kreisverbänden gegründet. Gleichzeitig haben die Mitglieder der AfD in allen Bundesländern mehr als 70.000 Unterstützerunterschriften für die Partei und die Direktkandidaten gesammelt, um bei der Bundestagswahl 2013 antreten zu können. Dies war erfolgreich und der Bundeswahlleiter hat die AfD als demokratische Partei zur Bundestagswahl zugelassen. Heute befinden wir uns als AfD Mitten im Wahlkampf gegen die etablierten im Bundestag vertretenen Parteien und deren Unterstützer in der Medien- und Presselandschaft in Deutschland.

Bei der Aufnahme neuer Mitglieder verpflichtet die AfD jedes potentille Mitglied seine Vormitgliedschaften bei Parteien auf dem Aufnahmeantrag schriftlich zu benennen. Vorherige oder aktuelle Mitgliedschaften bei der NPD und DVU sind mit einer Mitgliedschaft bei der AfD unvereinbar. Das gilt im übertragenen Sinne auch für Mitgliedschaften bei PRO-Parteien. Dagegen werden vorherige Mitgliedschaften bei den Republikaner oder sonstigen Parteien und Wählerbündnissen in der Regel vor der Aufnahme dieser Personen in den verantwortlichen Parteigremien geklärt. Letztendlich zählt das Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Ich erinnere nur an den Straßenkämpfer und Steinewerfer Joschka Fischer von den GRÜNEN, der nach einer langen politischen Wandlung zu einem Außenminister der Bundesrepublik Deutschland wurde. Solche extremen Beispiele  haben wir unter den Mitgliedern der AfD heute nicht.

Die Masse der AfD Mitglieder haben bisher keiner Partei angehört. Dafür haben wir viele ehemalige und langjährige Politiker der CDU/CSU, FDP, SPD und auch einige ehemalige Mitglieder der Linkspartei/Grünen/Piraten in unseren Reihen. Gemeinsam eint alle die Sorge um Deutschland und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft der eigenen Familie. Sehen Sie hierzu bitte auch das Parteiprogramm der Alternative für Deutschland unter www.alternativefuer.de

Herr Stuhl, die AfD ist weder eine rechte noch eine linke Partei. Sie ist demokratisch und eher liberal-konservativ in Ihrer Mitgliederstruktur. Alle in den Zeitungen oder Blogs beschriebenen Vorwürfe gegen die AfD werden der Partei und ihren Mitgliedern nicht gerecht. Die Selbstreinigungskräfte der AfD funktionieren sehr gut und dort, wo bei Einzelfällen sich Handlungsbedarf durch die Parteigremien ergab, dort hat die AfD mit den umstrittenen Personen Gespräche geführt und diese zum Rücktritt von Parteifunktionen veranlasst bzw. diese zum Verlassen der Partei aufgefordert. So gab es auch bereits erfolgreiche Parteiausschlussverfahren durch AfD Schiedsgerichte. Soweit zu den Fakten.

Was nun die Medien und die konkurrierenden Parteien und deren Vorfeldorganisationen angeht, so gibt es ein sehr widersprüchliches Bild. Die Piraten-Jugend und die Grüne-Jugend wollen durch Diffamierung der AfD und deren Mitglieder sich bei den eigenen Wählern profilieren. Redakteure und Journalisten die sich ideologisch/parteilich diesen Gruppen und deren Zielen zugehörig fühlen schreiben dann in deren Sinne gegen die AfD. Leider führt das aber dazu, dass mittlerweile gegen die AfD und deren Mitglieder aktive körperliche Gewalt ausgeübt wird und Wahlkampfmaterial sowie Plakate und Wahlkampfstände zerstört werden. Die Straftaten reichen über Landfriedensbruch, Körperverletzung, Sachbeschädigung bis hin zum Diebstahl von AfD Eigentum. Dazu schweigt die Presse oft oder diese Taten werden kleingeredet und verharmlost. Den Einsatz von Schlägertrupps und Rollkommandos aus dem linksautonomen/-extremistischen Lager in einem Bundestagswahlkampf hat es so gegen friedliche Wahlhelfer/Kandidaten einer demokratischen Partei in den letzten 70 Jahren nicht gegeben. Die AfD erlebt dies jedoch bundesweit jeden Tag.

Freie, gleiche und demokratische Wahlen sind so nur eingeschränkt möglich. Es finden daher jeden Tag Behinderungen beim Wahlkampf der AfD statt, im Besten Falle schweigt uns die Presse einfach Tod oder lässt Kandidaten, wie hier in Neuss, in Zeitungen oder bei Veranstaltungen nicht zu Wort kommen. Begründung: die AfD ist keine Partei die bereits etabliert im Bundestag sitzt. Es dürfen daher nur Kandidaten eingeladen werden bzw. zu Wort kommen, deren Parteien bereits im Bundestag sitzen. Zu diesem Verhalten darf sich jeder Bürger und Wähler dann seine eigene Meinung bilden. Die Alternative für Deutschland geht auf die Straße und bringt daher ihre Ziele und Botschaften im direkten Gespräch am Infostand zu dem Bürger. Die Ressonanz ist sehr gut und wir erhalten sehr viel Zuspruch.

Wir freuen uns über jede positive Unterstützung durch den Bürger und am 22. September über beide Stimmen für die AfD.

In NRW ist die AfD auf dem Stimmzettel unter Platz 15 zu finden.

Mit freundlichen Grüßen,

Dirk Aßmuth