Frage an Dirk Adams von Pascal S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr S.,

wir bedanken uns für Ihre Anfrage und senden Ihnen folgende Antwort dazu:

Generell sind wir der Ansicht, dass Cannabiskonsum entkriminalisiert werden
sollte. Denn in der Illegalität sind Kontrollen schwierig. Oder anders: Auf
dem Schwarzmarkt gibt es keine Altersbeschränkung.
Wir befürworten hingegen eine kontrollierte und regulierte Abgabe von
Cannabis, auch für nicht ärztlich verschriebenes Cannabis. Die medizinische
Verwendung von Cannabis z.B. in der Schmerz- und Palliativmedizin wurde den
Patienten erst kürzlich erleichtert, was wir ausdrücklich begrüßen.
Aber auch das Entkriminalisieren von nicht ärztlich verschriebenem Cannabis
führt nicht zu zügellosem Konsum. Erste Erfahrungen in anderen Ländern (z.B.
Portugal oder im US-Staat Colorado) haben gezeigt, dass durch eine regulierte
Abgabe von Cannabis weder die Anzahl der Konsumenten noch die Menge des
konsumierten Cannabis‘ gestiegen ist. In Deutschland hingegen, wo
Cannabiskonsum auch heute noch kriminalisiert wird, stieg die Zahl vor allem
jüngerer Konsumenten in den letzten Jahren an.
Mit der kontrollierten Abgabe von Cannabis geht für uns GRÜNE aber auch eine
verstärkte Aufklärungs- und Präventionspolitik einher. Diese zu stärken, wie
auch die Durchführung von Modellprojekten (wie wissenschaftliches
Drug-Checking) haben wir deshalb im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag 2014
festgeschrieben. Diese Modellprojekte – ebenso wie die Modellprojekte, die im
Entschließungsantrag im Bundesrat aufgeführt sind – sollen dazu dienen,
wichtige Erkenntnisse für die Drogen- und Präventionspolitik zu liefern.

Herzliche Grüße,

Bettina Ehrhardt
Büroleiterin

Abgeordnetenbüro Nordhausen
MdL Dirk Adams Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN