Frage an Dirk Adams von Bernd R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Adams,
wie ich auf Ihrer Homepage (unter "Aktuelles" http://dirkadams.de/aktuelles/ ) erfuhr, haben Sie wohl gestern in Saalfeld über Ihre Arbeit in dem Ausschuß gesprochen, der sich u.a. mit der Tätigkeit von Staatsbediensteten des Freistaates Thüringen im Rahmen der mutmaßlichen NSU- Verschwörung (zur Begrifflichkeit des Verschwörens usw. s. Anmerkung 1.).
Gibt es denn ein Manuskript Ihres Vortrages?
Ich interessiere mich auch für solche Angelegenheiten um geheime Pläne, Absprachen und Verbindungen z.B. interdisziplinärer informationeller / desinformationeller Zirkel in Sorgerechtsverfahren.
In dem Zusammenhang habe ich z.B. einen Prozeß gewonnen, in dessen Ergebnis ein Jugendamt zur Zahlung von Schadensersatz wegen unrichtiger - ich möchte sagen geheimdienstartiger -Datenerhebung verpflichtet wurde, worüber in der Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendrecht 6/2013 berichtet wurde (2).
Nun möchte ich von Ihnen wissen, ob Sie als MdL auch schon auf Probleme um die rechtmäßige Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten aufmerksam gemacht worden sind.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Rieder
Kupferschmiedemeister und Obmann der Feldgeschworener OG Maxdorf
2. Vorsitzender des Vereins Anti-Korruption. Reformation 2014
1) Begriffe lt. Brockhaus in fünf Bänden (Mannheim 1960). Zitat: "Verschwören: ich verschwöre (habe verschworen), 1) es, erkläre, nie wieder zu tun. 2) mich mit ihm, treffe eine geheime Verabredung gegen jemanden, die Verschwörung, geheimer Plan, geheime Verbindung mehrerer, bes. gegen den Staat (s. Geheimbündelei, s.Komplott)…“
Sehr geehrter Herr Rieder,
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Sie beziehen sich offensichtlich auf die am 14.08.2014 auf meiner Homepage veröffentlichten Ankündigung der Veranstaltung zum NSU-Untersuchungsausschuss in Saalfeld am 18.08.2014. Hierbei handelte es sich um eine Diskussionsveranstaltung mit Inputreferat, zu dem es kein von mir gefertigtes Manuskript gibt. Zu den Ergebnissen des Untersuchungsausschusses UA 5/1 möchte ich Sie auf dessen Abschlussbericht verweisen, den Sie hier herunterladen können:
http://www.thueringer-landtag.de/imperia/md/content/landtag/aktuell/2014/drs58080.pdf
2. Der Schutz persönlicher Daten liegt mir sehr am Herzen. Sofern mir Hinweise auf eine unrechtmäßige Erhebung und Verarbeitung von Daten gemacht werden, wende ich mich oder verweise ich einen Hinweisgeber, sofern es sich um Thüringer Sachverhalte handelt, an den Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten, der in solchen Fällen zuständig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Adams
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