Frage an Dilek Kalayci von Katrin M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Kalayci,

Sie haben beschlossen, dass man man sich in Berlin nur nach persönlicher Benachrichtigung gegen Covid-19 impfen lassen darf. Das scheint höchst problematisch.

1. Obdach- und Wohnungslose. Es leben hier einige tausend Menschen ohne Meldeadresse. Diese werden durch das Benachrichtigungsverfahren von einer Impfmöglichkeit ausgeschlossen, was einen schweren Fall von Diskriminierung sowie eine Gefährdung von Leben und Gesundheit darstellt. Hinzu kommt, dass insbesondere Menschen ohne Obdach mangels Rückzugsmöglichkeit einer Ansteckung schutzlos ausgeliefert sind und i.d.R. über ein durch harte Lebensbedingungen geschwächtes Immunsystem verfügen.

Wie werden Sie für obdach- und wohnungslose Mitbürger einen hoch priorisierten Zugang zu einer Impfung gegen Covid-19 sicherstellen?

2. Datenschutz. Sie geben an, die Adressdaten der Adressanten seien dem Melderegister entnommen (Quelle: https://www.berlin.de/corona/impfen/faq/). Dieses enthält bekanntlich weder Beruf noch vorliegende Erkrankungen der Einzelnen. Da aber beides ebenso wie das Lebensalter Grundlage für die bundesweit geltenden Priorisierungsgruppen ist, bleibt die Frage:

Woher und auf welcher rechtlichen Basis beziehen Sie diese Angaben? Und warum verschweigen Sie Ihre Quelle der Öffentlichkeit?

Mit freundlichen Grüßen,
Katrin Meyer