Frage an Dietmar Werner Wagner von Wilhelm A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Alsorf,

zu Frage 1: Ihre Frage muss die für diese Situation verantwortliche Regierung beantworten. Nach meinen Informationen ist diese allerdings auf Grund der von ihr zu verantwortetenden unkontrollierten Einreise dazu nicht in der Lage. Dies bedeutet, dass damit viele Kinder in Deutschland in Gefahr sind, Opfer von Kriminalität zu werden. Gleichzeitig geht natürlich von einzelnen eine Gefahr für alle Menschen in Deutschland aus, da die Behörden im Einzelfall nicht wissen, ob diese Personen eventuell gezielt für Straftaten/Terrorakte eingeschleust wurden.

zu Frage 2: Wir stehen für die ehrliche Differenzierung beim Thema Einwanderung: Menschen, die politsches Asyl benötigen, muss Schutz gewährt werden. Beispiel: ca. 160 türkische Offiziere, die von Erdogan verfolgt werden, haben politisches Asyl erhalten. Dies betrifft insgesamt nur wenige Personen. Das Asylverfahren muss, wie zum Beispiel in den Niederlanden, innerhalb von normalerweise maximal 2 Wochen durchgeführt werden. Die Betroffenen haben dabei die Pflicht, dieses Verfahren zu unterstützen.

In Deutschland haben viele Anwälte dieses Verfahren als gute Einnahmequelle erkannt. Die Durchführung eines von Anfang an aussichtslosen Verfahren bringt dem Anwalt ca. 5000,-€. In Deutschland stehen etwa 260 000 Verfahren an. Rechnen Sie bitte die Einnahmen der Kanzleien aus.

Kriegsflüchtlinge fliehen kurzfristig vor Kämpfen, um anschließend wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Dies muss unterstützt werden: Es müssen sichere Zonen heimat- und kulturnah eingerichtet werden, in denen angemessene Lebensbedingungen herrschen. Dazu muss zum Beispiel das UNHCR finanziell unterstützt werden. 2015 fehlten dem UNHCR 300 Millionen €, um die Zuwendungen für Flüchtlinge aus Syrien nicht kürzen zu müssen. Das ist die Summe, die 2015 allein Hamburg für sogenannte Flüchtlinge aufbrachte. Die Kürzung der Rationen wird als ein Grund angesehen, dass die Auswanderungswelle nach Deutschland begann, die uns bisher mehr als 60 Milliarden € kostete.

zu 3: Wenn in Städte, in denen bereits Wohnungsmangel herrscht, in großen Mengen noch weitere Persoen in die Sozialsysteme hereingeholt werden, kommt es zu einem verschärften Verteilungskampf. Da die Regierungspolitik mit sehr viel Geld der Steuerzahler Personen, die noch nie etwas in die Steuer- und Sozialkassen eingezahlt haben, gut versorgen will, leiden durch diese Politik die Menschen, die nach dem Gedanken des Solidarprinzips eigentlich Ansprüche hätten. Ein Grundrecht auf Wohnen hilft Ihnen nichts, wenn keine Wohnungen da sind. Auch der soziale Wohnungsbau kann die politisch gewollte Einwanderung von Millionen von Menschen nicht auffangen. Diese kann nur durch eine prinzipielle Änderung der Einwanderungspolitik geschehen, für die nur die AfD steht.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Wagner