Frage an Diether Dehm von Udo S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schaffranietz,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ab Juli 2009 steigen die Altersbezüge der rund zwanzig Millionen Rentnerinnen und Rentner um 2,41 Prozent im Westen und um 3,38 Prozent im Osten. Die diesjährige Anpassung fällt damit vergleichsweise hoch aus.

Entgegen dem Ergebnis in diesem Jahr ist in der Rentenpolitik eine langfristig wirkende Niveauabsenkung festgeschrieben. Das hierzu ausnahmsweise gegenläufige Ergebnis ist das Ergebnis von drei Faktoren: des Aussetzens der so genannten »Riester-Treppe« - eines politisch eingeführten Faktors zur Dämpfung des Rentenanstiegs; eines »statistischen Überarbeitungseffekts « bei den Ost-Entgelten sowie des Umstandes, dass der ursprünglich als weiterer »Dämpfungsfaktor « entwickelte Nachhaltigkeitsfaktor zum dritten Mal in Folge anpassungserhöhend wirkte, weil die Zahl der Beitragszahler stärker stieg als die Zahl der Rentenbezieher.

Die Anpassung der Renten folgt im Grundsatz – wenn auch durch zahlreiche Dämpfungsfaktoren in reduzierter Form – der Lohnentwicklung. Diese wird für ost – und Westdeutschland separat ermittelt. Die /Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer /(nach VGR) sind im Jahre 2008 gegenüber dem Jahre 2007 um 2,33 Prozent (alte Länder) bzw. 3,14 Prozent (neue Länder) gestiegen. Die im Osten deutlich höhere Lohnsteigerung ist nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes auf bis zum Jahr 2004 zurück reichende »statistische Überarbeitungseffekte« im Umfang von insgesamt einem Prozentpunkt zurück zu führen; so wurden die durchschnittlichen Jahresentgelte in den neuen Ländern um rd. 30 € (2004), 50 € (2005), 130 € (2006) und 3 € (2007) angehoben. Dies ist bei der Rentenanpassung 2009 zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Diether Dehm