Frage an Diether Dehm von Monika F. bezüglich Kultur
Hallo, Herr Dr. Dehm, guten Tag,
ich verstehe wirklich nicht, was ich da bei der gestrigen ARD Sendung von Gysi gehört habe. Nach meinem politischen Verständnis war das eine Anbiederung an Rot-Grün. Hallo, liebe Linke, wer soll Sie und Ihre Partei denn jetzt noch wählen? Die Rot-Grünen sind für die Agenda 2010, für Kriegseinsätze, für Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete, für Altersarmut, für dieses Gesundheitssystem, das einfach nur krankt, für Riestervorsorge, die sich die, die sie brauchen würden, gar nicht leisten können, für die Zustimmungen zu allen Rettungsschirmen usw. usw. usw. verantwortlich. Weder hat sich Steinbrück, der seine Parteienzugehörigkeit noch nicht genau geklärt hat, aber sicher kein SPDler ist, in seinen politischen Ansichten geändert. Und auch Trittin, der Mediengeilegrüne Oberlehrer, hat doch seine poltischen Ansichten nicht verändert. Beide Männer wollen endlich endlich an die Macht und wissen nach der Wahl nicht mehr, was sie vorher alles versprochen haben. Und mit ihnen will die Linkspartei koalieren? Dann ist die bisherige Glaubwürdigkeit, für die die Linken auch im Westen gewählt wurden weg. Ich kann noch immer nicht glauben, was ich da gehört habe.
Hoffe auf eine aussageehrliche Antwort!
Freundlicher Gruß Monika Frank
Sehr geehrte Frau Frank,
zunächst einmal danke schön für die sehr erfrischende und durchaus zutreffende Beschreibung des Agierens von SPD und Grünen. Leider schreiben Sie nicht, bei welchem öffentlichen Auftritt von Gregor Gysi dieser Eindruck bei Ihnen entstanden ist. Daher vermag ich es nicht, mich gesichert und konkret auf den von Ihnen gemeinten Auftritt zu beziehen. Das Ziel von Gregor Gysi und der Linken ist aber natürlich, die herrschende Politik in Deutschland gerechter und sozialer zu machen. Unsere politischen Ziele könnten wir uneingeschränkt nur in einer Alleinregierung durchsetzen - das gab, gibt und wird es in Deutschland nicht geben, sondern es werden sich Koalitionen aufgrund gemeinsamer inhaltlicher Schnittmengen bilden. Und dazu hat Gregor Gysi gestern in der großen Aussprache zur Situation in Deutschland folgendes gesagt:
Auszug aus dem Redeprotokoll von Gregor Gysi während der 253. Sitzung des Deutschen Bundestages:
"Weil so viel über Koalition und Ähnliches gesprochen wird, sage ich: Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, ich weiß, Ihre Leidensfähigkeit ist fast unbegrenzt; aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass es doch irgendwo eine Grenze gibt.
(Sigmar Gabriel (SPD): Ja, die gibt es!)
Was wir wollen, ist ganz einfach, lieber Herr Gabriel: Wir wollen nicht, dass Sie links von der SPD stehen; da stehen wir doch, das ist gar nicht nötig. Aber wenigstens sozialdemokratisch könnten Sie endlich werden.
(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN Sigmar Gabriel (SPD): Das halten uns Parteien wie Ihre seit 100 Jahren vor!)
Zur Sozialdemokratie gehören keine Kriege, keine Rentenkürzungen und kein Hartz IV. Das müssen Sie endlich verstehen. Dann können wir nicht nur einen Personalwechsel anstreben, sondern endlich auch einen Politikwechsel und eine deutlich gerechtere Gesellschaft.
Danke schön."
[ Die gesamte Rede könne Sie hier nachlesen:
http://www.linksfraktion.de/reden/ohne-linke-bundestag-wuerde-demokratie-verarmen/ ]
Wann die SPD das schafft - und sich damit realistische Koalitionsmöglichkeiten auftun, vermag ich natürlich nicht zu sagen, aber immerhin schaffen wir es schon durch unsere bloße Existenz mit unseren politischen Forderungen, dass plötzlich auch alle anderen Parteien das Thema soziale Gerechtigkeit im Mund führen – das freut uns als LINKE, ist für uns aber noch lange kein Grund zum Ausruhen. Dass die anderen Parteien über Gerechtigkeit reden, ist allein der LINKEn zu verdanken. So unbescheiden bin ich hier einmal. Nun kommt es aber darauf an, dass wir die anderen Parteien dazu bringen, ihren Worten auch Taten folgen zu lassen. Denn es ist noch lange nicht Realität, dass es gerechter zugeht in unserem Land und es ist noch lange keine Realität, dass die Interessen der Mehrheit stärker berücksichtigt werden als das in der Vergangenheit der Fall war.
Sehr geehrte Frau Frank, eine Mehrheit in unserer Gesellschaft will nach allen Umfragen Entwicklungen, die nur wir vertreten und die von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt werden. Wir stehen vor der großen Aufgabe, aus einer gesellschaftlichen Mehrheit eine politische Mehrheit im Bundestag zu machen. Dafür braucht es am 22. September ein tolles Wahlergebnis. Dafür kämpfen wir, und ja, dafür brauchen wir Ihre Stimme.
Mit freundlichen Grüßen
Diether Dehm
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