Frage an Diether Dehm von Heide H. bezüglich Wirtschaft
Am 12. juni gab es noch diese Ihre Meinung
"12. Juni 2012 Presse - 2012
DIE LINKE: Diether Dehm und Manfred Sohn fordern „Nein“ zum Fiskalvertrag und „Ja“ zur Demokratie"
Und jetzt haben Sie sich bei der Abstimmung Ihrer Stimm enthalten. Warum? Alternativlos?
Sehr geehrte Frau Hofmann,
ich habe mich bei der Abstimmung vergangenen Freitag zu den Themen ESM und Fiskalvertrag nicht enthalten, sondern nicht mehr mit abstimmen können. Ich war so lange wie möglich im Plenum und während der Debatte anwesend, musste aber den Bundestag vor Beginn der Namentlichen Abstimmungen verlassen (die übrigens eigentlich für 20.30 Uhr geplant waren), um den letzten Zug zu bekommen, mit dem ich noch Hannover erreichen konnte, um an dem seit Monaten auf diesen Tag festgesetzten Landesparteitag in Niedersachsen teilnehmen zu können, bei dem zum einen die Listenaufstellung für die Landtagswahlen im kommenden Januar vorgenommen wurde und das weitere Vorgehen gegen ESM und Fiskalvertrag beraten wurde. Sie können aus den Abstimmungsprotokollen auch entnehmen, dass die Abstimmung erst 21.05 Uhr begann und Sie können auch ersehen, dass meine Stimme, die selbstverständlich eine NEIN-Stimme gewesen wäre, das Ergebnis nicht geändert hätte.
Meine Position zum "ESM" und zum "Fiskalvertrag" habe ich oft in der Öffentlichkeit und bei vorhergehenden Abstimmungen deutlich gemacht, wie Sie ohne Schwierigkeit den vorliegenden Dokumenten entnehmen können. Meine ablehnende Position hat sich auch nicht geändert. Ich gehöre zu denen, die für eine sofortige Klage in Karlsruhe gesorgt haben.
Sie können mir glauben, dass es mich sehr gewurmt hat, mein NEIN nicht auch in die Abstimmung geben zu können, aber ich hatte keine Chance und werde weiterhin alle Kraft in die Bekämpfung dieser falschen Beschlüsse und in die Aufklärung darüber stecken.
Mit freundlichen Grüßen
Diether Dehm
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