Frage an Dieter Steinecke von Alexander B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Steinecke,
Auch wenn das Thema Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen soeben vom Europäischen Parlament zurückgewiesen wurde, wird es in Zukunft sicherlich noch einmal Thema werden.
Wie ist Ihr Standpunkt zum Thema Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen?
Gruss
Alexander Brickwedde
Sehr geehrter Herr Brickwedde,
ich bedauere es sehr, dass das von Ihnen angesprochene Rechtsetzungsvorhaben, das einen Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in der Europäischen Union harmonisieren sollte, gescheitert ist. Ich glaube, dass eine einvernehmliche europäische Lösung im „Sinne der Erfinder“ gewesen wäre, denn Rechtssicherheit ist immer eine Grundvoraussetzung für Erfindungen und damit für Wachstum. Nun bleibt es (wahrscheinlich vorerst) bei der in Deutschland geltenden Rechtslage, wobei Computerprogramme nicht „als solche“ weder als Quellcode, Objektcode noch in einer anderen Form geschützt sind. Was aber nicht für technische Erfindungen gilt, bei denen ein Computerprogramm eine Rolle spielt. Deutschland hat es nicht zuletzt durch die Aktivitäten unserer Bundesregierung geschafft, bei den Patenten und wissenschaftlichen Veröffentlichungen wieder einen Sprung nach vorn zu machen (Stichwort Innovationsförderung). Und das ist es, worauf es mir ankommt. Unsere Wirtschaft kann nur erfolgreich sein, wenn wir mit gut ausgebildeten Menschen zukunftsfähige Produkte herstellen. Für diese Produkte gilt es, einen weltweit besten Schutz zu garantieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Steinecke
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