Frage an Dieter Althaus von Thomas S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Söller,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 29. Juli.

1. Steuererhöhungen sind in der augenblicklichen Situation das völlig falsche Signal. Es geht darum, dass die deutsche Wirtschaft – wie die anderen Volkswirtschaften auch – die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise möglichst schnell überwindet. Dafür haben die Thüringerinnen und Thüringer gute Fundamente gelegt, weshalb wir auf unsere Stärken vertrauen sollten. Wir haben in Thüringen alle Chancen, nach der Krise stärker als vorher zu sein. Dazu bedarf es aber auch nachhaltiger Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen in unserem Land, denn Steuerpolitik ist nicht nur Fiskal-, sondern auch Konjunkturpolitik. Im Regierungsprogramm von CDU/CSU zur Bundestagswahl haben wir unsere Entlastungspläne für die Zukunft vorgestellt. Dazu gehören die Reduzierung des Eingangssteuersatzes und die Entlastung der mittleren Einkommen, also der Leistungsträger.

2. Ihre Angabe zum vermeintlichen Einsparvolumen, was die Familienoffensive an Ausgaben für die Kitas birgt, ist leider falsch. Thüringen ist Familienland Nr. 1 in Deutschland. Mit der Familienoffensive haben wir seinerzeit auf Fehlentwicklungen im Kita-Bereich reagiert und insbesondere das Finanzierungssystem von der gruppen- auf die kindbezogene Förderung umgestellt. Das ist gerecht, weil wir die Kinder und ihre Familien in den Mittelpunkt stellen. Mit meiner Familienpolitik eröffnen wir den Familien die Wahlfreiheit, für sich und ihre Kinder die für ihre Lebenssituation beste Betreuung zu finden – ob in einer Einrichtung oder zuhause. Hier hilft das Thüringer Erziehungsgeld von mind. 150 Euro im Monat, welches für alle Kinder im Alter zwischen zwei und drei Jahren gezahlt wird. Für die kommende Legislaturperiode planen wir die Verdoppelung der Bezugsdauer für alle Kinder im Alter zwischen ein und drei Jahren. Damit unterstützen wir – in Verbindung mit dem Bundeselterngeld – Familien und ihre Kinder lückenlos in den ersten drei Lebensjahren.

Ein paar weitere Fakten zum Familienland Thüringen: In keinem Land ist die Quote ganztägig betreuter Kinder in einer Kita so hoch wie in Thüringen. Der uneingeschränkte Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab zwei Jahre ist ebenso deutschlandweit einmalig. Auch hier bleiben wir nicht stehen, sondern haben uns vorgenommen, den Rechtsanspruch auf ein Jahr abzusenken. Und außerdem verbessern wir die Personalsituation in den Kitas, indem wir den Thüringer Kommunen mehr Geld geben, um mindestens 1.000 neue Erzieherstellen in den nächsten Jahren zu schaffen.

Für mich steht vor allem die Qualität in den Betreuungseinrichtungen im Vordergrund. Denn unsere Kinder sind das Wichtigste, was wir haben und unsere Zukunft. Mit dem Thüringer Bildungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahre haben wir im letzten Jahr eine gute Grundlage zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung gelegt. Hier wird ein Schwerpunkt meiner weiteren politischen Arbeit liegen.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Althaus