Frage an Dierk Homeyer von Margrit F. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Homeyer,
ist es nicht an der Zeit, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung den Solidaritätszuschlag abzuschaffen, insbesondere vor dem verantwortungslosen Umgang mit Steuermitteln in den neuen Bundesländern, gerade in Brandenburg? Ist dies nicht die einzige Möglichkeit, die viel zu hohe Steuerlast von Normalverdienern zu reduzieren ?
![Dierk Homeyer Portrait von Dierk Homeyer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/homeyer_dierk_1.jpg?itok=3DIydp6J)
Sehr geehrte Frau Flügge,
vielen Dank Für Ihre Mail. Ich kann keinen verantwortungslosen Umgang mit Steuermitteln in Brandenburg erkennen. Wie kommen Sie zu einem solchen pauschalen Urteil? Ganz im Gegenteil. Ich bin der Überzeugung, dass mit der Hilfe der Steuereinnahmen, die Brandenburg selbst erwirtschaftet und die dem Land insbesondere durch den Länderfinanzausgleich, sowie den Sonderzuweisungen für Ostdeutschland und aus Europäischen Fonds zur Verfügung gestellt worden sind, viel geleistet wurde. Brandenburg kann sich sehen lassen. Es sind mittlerweile "blühende Landschaften" auch in Brandenburg entstanden. Man muss allerdings bereit sein, diese sehen zu wollen. Darauf können wir stolz sein und auch ein wenig dankbar für die solidarische Unterstützung, die wir erhalten haben. Dazu gehört auch der von Ihnen kritisierte Solidaritätszuschlag, den, wie Sie wissen, alle Steuerbürger in Deutschland zahlen. Ich halte nichts davon, den Solidaritätszuschlag einseitig kurzfristig abzuschaffen. Das geben die öffentlichen Haushalte angesichts der Belastungen nach meiner Überzeugung und meinem finanzpolitischen Kenntnisstand nicht her. Unabhängig davon, gebe ich Ihnen aber Recht, dass die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat zu hoch sind. Die ist aber ein neues Thema und würde hier den Rahmen sprengen. Deshalb lade ich sie, sehr geehrter Frau Flügge, da Sie ja in Hoppegarten wohnen, herzlich in mein Bürgerbüro nach Neuenhagen (also sozusagen um die Ecke) zu einem Gespräch ein. Da können wir die Dinge dann näher bei einer Tasse Kaffee beleuchten. Sie erreichen mich unter der 03342/208010. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Mit freundlichen Grüßen
Dierk Homeyer, MdL