Frage an Diana Golze von Klaus - Dieter K. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Golze,
nach der Wende wurde ich als Berufssoldat in die Bundeswehr übenommen. Seit damals wurden wir unterschiedlich besoldet und versorgt.Die unterschiedliche Besoldung ist seit 2008 gleich,aber die Versorgung immer noch auf Stand 1993.Wann endlich wird anerkannt,das auch wir unsere Mission bei Auslandseinsätzen etc. erfüllt haben.Man spricht von der Einheit die ich aber auch nach 18 Jahren nicht erkennen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus - Dieter Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
vielen Dank für Ihre Frage. Da ich als kinder- und jugendpolitische Sprecherin in einem ganz anderen Themengebiet beschäftigt bin, musste ich mich erst einmal sachkundig machen. Entschuldigen Sie daher die späte Beantwortung.
Nach wie vor gibt es anscheinend zwei Versorgungsbereiche, in denen eine Ungleichbehandlung besteht: Bei den Ruhegehaltsempfängern wird die NVA-Vordienstzeit anders verrechnet als die Bundeswehr-Vordienstzeit.
Außerdem können Pensionäre der Bundeswehr bis zu 120% ihrer ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge hinzuverdienen, Pensionäre der NVA dagegen nur 325 Euro. Diese Nachteile verschärfen sich zum Beispiel, wenn die Soldaten bereits mit 52 in den Ruhestand gehen müssen, aber erst Rentenansprüche ab 65 haben. Zwei MdBs der CDU/CSU haben im Juni 2008 angekündigt, hier zu einen Antrag einzubringen.
Die Ungleichbehandlung zeigt sich auch im Umgang mit den Radarstrahlengeschädigten Soldaten der NVA und der Bundeswehr. Hierzu gibt es aber bereits einen Antrag von Gregor Gysi (Drs-Nr. 16/8116).
Grundsätzlich sprechen wir uns für eine Angleichung der Löhne, Gehälter und Renten ein, also auch für die Überwindung der Ungleichbehandlung von Soldatinnen und Soldaten.
Mit freundlichen Grüßen
Diana Golze
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