Frage an Diana Golze von Torsten K. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Golz
Millionen Bürger können auch in Zukunft nicht zwischen Job und Hartz4 wählen. Eine Bedarfsprüfung wirkt deshalb schikanös. Wie soll eine Bedarfsprüfung im Modell der Linken aussehen? Sollen Menschen im Niedriglohnbereich weiterhin mit Geld- und Raumentzug bestraft werden, sobald sie Familien gründen, oder ist ein Individualrecht geplant?
Laut Spiegelumfrage waren bereits 2007 63,63 % dafür. http://www1.spiegel.de/active/vote/fcgi/vote.fcgi?voteid=4342
Es gibt bisher keine Partei, die das Wählerpotential nutzt. Wie ist Ihre Position zum Recht auf ein bedingungsloses Grundeinkommen?
Freundliche Grüße Torsten Kulick
Sehr geehrter Herr Kulick,
vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE will Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerrechte der Betroffenen achtet. Unserer Auffassung nach soll der Anspruch für alle in der Bundesrepublik lebenden Menschen gelten, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren Mindestbedarf zu decken. Für die kommende Wahlperiode streben wir eine Anhebung des Regesatzes auf 500 Euro an. Danach soll der Regelsatz Jahr für Jahr zumindest in dem Maße wachsen, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Perspektivisch setzen wir auf die Einführung einer bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung.
Die Frage nach dem Recht auf bedingungsloses Grundeinkommen wird in der Linksfraktion diskutiert. Übereinstimmend tritt DIE LINKE aber offensiv für eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ein. Sie werden verstehen, dass es aufgrund der Komplexität der Materie nicht möglich ist, an dieser Stelle die Pro- und Contra-Argumente bezüglich eines bedingungslosen Grundeinkommens zu erörtern.
Mit freundlichen Grüßen
Diana Golze
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