Frage an Detlev Schulz-Hendel von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter herr Hendel
wie steht es um Reaktevierung entwidmeter Strecken im Bahnverkehr wie die Strecke Bad Münder-Bad Nenndorf
Wie beurteilen sie Ausbau des S Bahn netzes hannover zb ins sünteltal und zum steinhuder Meer
und Stadtbahnen in Hameln und Osnabrück gegen die Luftverschmutzung
Mit freundlichen Grüssen
Michael Ensslen
Sehr geehrter Herr Ensslein,
Grundsätzlich wollen wir den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken in Niedersachsen fortsetzen. Dazu haben wir einen Antrag in den Landtag eingebracht, der zunächst eine Fachgruppe vorsieht, die sich mit den Parametern und den Bedingungen für ein Reaktivierungsverfahren beschäftigt. Das ist erstmal unabhängig von konkreten Strecken, aber unerlässlich für einen weiteren erfolgreichen Reaktivierungsprozess. Grundsätzlich bleibt aber festzuhalten, dass die Reaktivierung von bereits entwidmeten Strecken durchaus schwierig ist in der Umsetzung. Zu den anderen Maßnahmen bleibt festzuhalten, dass wir deutlich mehr Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr und den Schienenpersonennahverkehr zur Qualitätsverbesserung brauchen. Leider ist das nicht der Schwerpunkt dieser Landesregierung, die auf ökologisch und ökonomisch unsinnige Autobahnneubauten in Niedersachsen setzt.
Detlev Schulz-Hendel
Weitere Fragen an Detlev Schulz-Hendel
Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit
Eine bereits entwidmete Strecke hat da derzeit nicht das Potential die Voraussetzungen für eine Bundesförderung zu erfüllen.
Voraussichtlich werden wir in den nächsten Monaten noch einen weiteren Antrag dazu beraten, den wir derzeit noch mit den Fraktionen von SPD und CDU abstimmen
Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.