Frage an Detlev Schulz-Hendel von Julia S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworten möchte:

Grundsätzlich stehen den Schulen heute mehr Ressourcen zur Verfügung. Obwohl die Schüler*Innenzahl zwischen 2012 und 2017 an allgemeinbildenden Schulen um 6% gesunken ist, stieg gleichzeitig die Zahl der im Landeshaushalt für die Schulen ausgewiesenen Stellen um 4,9 %. Die Zahl der erteilten Unterrichtsstunden ist von rund 1.416.684 auf 1.418.137 gestiegen. Die Schüler-Lehrer Relation hat sich von 13,27 Schüler*Innen je Lehrkraft auf 13,06 verbessert. Zusätzlich haben wir 509 Stellen für schulische Sozialarbeit in 2015 und 650 pädagogische Fachkräfte in 2017 geschaffen. Der Kultusetat ist um 10,9% gestiegen.Wenn jedoch Schulen bei der Unterrichtsversorgung unter 98 % fallen, stellt dies tatsächlich eine erhebliche Herausforderung dar, der wir uns stellen wollen und müssen. Unbestreitbar müssen wir mit einem Lehrermangel umgehen- wie andere Bundesländer übrigens auch. Tatsächlich gibt es in unseren Schulen- trotz noch zurückgehender Schülerzahlen- so viele Leherstellen wie noch nie in der Geschichte in Niedersachsen. Pro Schüler und pro Klasse werden mehr Unterrichtsstunden tatsächlich erteilt, als jemals in einer schwarz-gelben Regierungszeit. Trotzdem benötigen wir deutlich mehr Lehrkräfte, da haben Sie vollkommen recht. Auf dem Bundesweiten Arbeitsmarkt stehen aber nicht genügend Lehrkräfte zur Verfügung, auch deshalb weil Schwarz-Gelb die Studienplätze verringert hat. Seit 2013 schaffen wir unter Verantwortung des grün-geführten Wissenschaftsministerium neue Kapazitäten.

Für 2017 wurden 1.370 neue Lehrerstellen geschaffen, für 2018 sind weitere 732 geplant. In einem Aktionsplan sind weitere Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung geplant, z.B. ein erleichteter Quereinstieg in den Vorbereitungsdienst und in den Schuldienst.
Wir müssen uns aber auch um den Arbeitsplatz Schule kümmern, denn unsere Lehrkräfte haben heute ganz andere Anforderungen zu bewältigen als noch vor 15 Jahren. Wir haben ein unabhängiges Expertengremium eingerichtet, um Lehrkräfte zu entlasten. Darüber hinaus setze ich mich ein für eine gleiche Bezahlung der Lehrkräfte, unabhängig von der Schulform.

Abschließend noch ein paar Sätze zur Situation in den Kindergärten. Wir haben die 3. Kraft im Krippenbereich eingeführt. Jetzt möchten wir das Kita-Gesetz schnell reformieren. Dazu gehört die 3. Kraft im Kita-Bereich, dazu gehören kleinere Gruppen und dazu gehören unter anderem auch verbesserte Verfügungszeiten für Erzieher*Innen. Aus meiner Sicht muss die Ausbildung für Erzieher*Innen künftig über die Duale Ausbildung erfolgen mit einer entsprechenden Ausbildungsvergütung. Damit machen wir den Beruf ingsesamt attraktiver. Auch ist eine gute Bezahlung und verbesserte Fortbildung wichtig. Natürlich stehen wir perpektivisch zur Abschaffung von Elternbeiträgen. aber erste Priorität hat die Qualität.Das muss für den gesamten Bildungsbereich gelten.
Bildung ist im übrigen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir erwarten den kompletten Wegfall des Kooperationsverbotes, d.h. auch der Bund muss sich künftig an der Bildung nachhaltig mit finanziellen Mitteln beteiligen, damit wir in den Ländern und in den Kommunen den Bildungsauftrag gerecht werden können.

Zusammengefasst: Es ist vieles mit GRÜNER Regierungsbeteiligung auf den Weg gebracht worden und es muss aber weitergehen. Wir müssen weiter intensiv in ein Bildungssystem investieren, dabei steht für uns ganz oben: Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit. Unbestritten ist nicht an jedem Ort alles perfekt, es gilt aber diese Problematiken zu lösen und dafür stehen wir. Wir wollen keinen Rückschritt in der Bildungspolitik des Landes Niedersachsen.
Für weitere Rückfragen stehe ich Ihnen auch gerne persönlich oder in einem Telefongespräch zur Verfügung.

Detlev Schulz-Hendel