Frage an Detlev Harms von Handels- und Gewerbeverein Ostsebad Warnemünde e. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Schöpp,

es ist bedauerlich, dass Sie nicht den direkten Draht um die Ecke zu mir suchen, zumal wir uns seit Jahren kennen. Eine direkte Kommunikation ist ja immer die bessere Art des Umgangs miteinander. Vor gar nicht so langer Zeit taten wir dies auch in Sachen Seestraße Warnemünde, wo auf Einladung unserer Fraktion ein Ortstermin mit Gewerbetreibenden und der Presse stattfand - aber da stand ich nicht im Wahlkampf. Leider kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Ihre Fragen nicht ausschließlich darauf abzielen, etwas in Erfahrung zu bringen, denn die meisten Antworten kennen Sie bereits. Insofern fasse ich mich kurz:

Da die Mitglieder der Fraktion Rostocker Bund/AfR ihre Anträge gemeinsam als Fraktion und nicht als Einzelmitglieder stellen, verweise ich nochmals auf das Internet und die darin nachzulesenden jährlich ca. 120 Anfragen und Anträge.

Eine Kurabgabe ist mir nicht bekannt. Falls Sie eine Kurtaxe meinten, so ist dies keine Steuer, sondern eine Mischung aus Gebühr und Beitrag. Auf ein Problem *Kurabgabe" haben wir den Finanzsenator nicht aufmerksam gemacht, jedoch auf den noch offenen Prüfauftrag der Bürgerschaft zur Fremdenverkehrsabgabe in Rostock-Warnemünde.

Was ich in Rostock gegen die Fremdenverkehrsabgabe tun kann, weiß ich sehr wohl: dagegen auftreten und dagegen stimmen. Genau das habe ich seit Jahren getan, wie Ihnen sehr wohl bekannt ist.
Leider haben Sie nicht genau gelesen, ich bezog meine Ausführungen sehr deutlich auf Ihre Frage, was ich im Landtag gegen eine Fremdenverkehrsabgabe in Rostock unternehmen kann und bat um Verständnis dies dann zu prüfen, wenn ich ein Mandat besitze. Sehr deutlich verwies ich darauf, dass dies eine kommunale Abgabe ist, also eine in Rostock zu entscheidende Angelegenheit.
Ob den Kommunen landesweit die generelle Möglichkeit einer Fremdenverkehrsabgabe durch Änderung des Kommunalabgabengesetzes genommen werden soll, wäre wiederum eine ganz andere Frage, die Sie jedoch nicht gestellt haben. Darüber möchte ich mir derzeit auch noch kein Urteil erlauben, denn dann müsste ich, gerade in Verantwortung für das Land M-V, auch die Meinung all´ der Gemeinden anhören, die seit Jahren zahlreiche Aufgaben über diese Abgabe finanzieren. Der Rostocker Fall, dass die Grenze einer solchen Abgabe mitten durch die Stadt geht, ist nach meiner Kenntnis in M-V einmalig. Aber wie gesagt, das wäre dann zu prüfen, wenn dies in meinem Zuständigkeitsbereich liegt. Momentan trete ich für eine Alternative zur Fremdenverkehrsabgabe in Rostock ein, wie Sie ja wissen.

Das Bündnis für M-V ist entgegen Ihrer Vermutung nicht *völlig unbekannt", im Gegenteil. So wie in Rostock damit der Rostocker Bund verbunden wird, so wird in anderen Gemeinden der Name mit dort agierenden Unabhängigen verbunden, z.B. mit dem Güstrower Wählerbund, den Unabhängigen Bürgern Schwerin, der Müritzer Unternehmensgemeinschaft in Waren etc.. Die hinter dem Bündnis für M-V stehenden Gruppen vereinen zwischen 7 und 18 % der Wählerstimmen vor Ort. Mediale Ignoranz heißt eben nicht automatisch Unbekanntheit. Nicht zuletzt auch Ihre Fragen tragen ja zur weiteren Bekanntheit bei, denn sie geben mir die Möglichkeit zu antworten und unsere Positionen ausführlich darzulegen. Insofern vielen Dank.

Egal, ob Direktkandidaten vom Bündnis für M-V oder das Bündnis selbst in den Landtag einziehen, die Frage möglicher Zusammenarbeiten ist nach dem 17. September zu stellen. Die Entscheidung dazu wird sich stets auf der Basis unserer Grundsätze, die ebenfalls im Internet zu lesen sind, vollziehen und somit Extremismus jeder Art ausschließen. Falls es dazu kommt, lade ich Sie gerne zu dem entsprechenden Parteitag als Gast ein, damit Sie sich selbst ein Bild machen.

Dass Antworten eines Kandidaten unseres Bündnisses anders interpretiert werden als dies dem Kontext zu entnehmen ist, lässt sich sicher nie ganz vermeiden. Im Bündnis für M-V ist, da kann ich Sie wirklich beruhigen, mehr als klar, dass Anträge von Extremisten, die hoffentlich nicht in den Landtag einziehen, in keiner Weise unterstützt werden. Die großen Parteien sollten meiner Meinung nach aber endlich aufhören, diese täglich ins Gespräch zu bringen. Nicht zuletzt dadurch sind deren Zustimmungszahlen gestiegen.

Mit freundlichen Grüßen
Detlev Harms