Frage an Detlef Eckert von Christian W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Eckert,
die Nutzung von Sporthallen ist gemäss Landesgesetzt für Sportvereine kostenlos.
Warum wird durch die Stadt Halberstadt wissentlich gegen geltendes Landesrecht verstossen.
Werden sie in diesem Jahr gegen den Beschluss des "runden Tisch" vorgehen?
Mit freundlichen Grüssen
Christian Weißel
Sehr geehrter Herr Weißel,
Es ist richtig, dass für die Nutzung kommunaler Sportstätten von Sportvereinen und Gruppen keine Nutzungsgebühr - das ist noch ein Gesetz aus der DDR - erhoben werden darf. Im Landtag wurde 2001 schon der Versuch unternommen, dieses Gesetz aufzuheben. Die Linkspartei hatte sich damals für das Weitergelten des Gesetzes eingesetzt. Zugleich ist es aber möglich, von den Vereinen eine angemessene Beteiligung an den Betriebskosten zu verlangen. Nach meiner Überzeugung übertritt die Stadt mit ihren Forderungen an die Vereine ihre Kompetenzen und rechtlichen Möglichkeiten. Insofern werde ich für mehr Transparenz und für eine Minderung der Forderungen am Runden Tisch werben und mich entsprechend meinen Möglichkeiten einbringen. Eine Klage kann jedoch nur von den Vereinen erhoben werden!
Mit freundlichen Grüssen
Detlef Eckert