Frage an Detlef Dzembritzki von Volker B. bezüglich Energie

Liebe Schülerinnen und Schüler der 13. Klasse der Max.Beckman-Oberschule! Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte:

1.Wie stehen Sie zu der Atompolitik, möchten sie weitere Kraftwerke abschalten oder wieder einschalten?

Ich bin hier ganz auf der Linie von Rot-Grün. Für mich gelten das Festhalten am Atomausstieg und die vereinbarten Restlaufzeit von noch am Netz befindlichen Kraftwerken, so wie er im Atomkonsens vereinbart wurde.
Ich bin gegen neue Kraftwerke, da uns die Entsorgung des Atommülls, der ja kontinuierlich anfällt, noch viele Jahre Probleme bereiten wird. Ich halte den Ausbau von erneuerbaren Energien wie Solarkraft, Windkraft, Raps und Wasserstoff für den besseren Weg, kombiniert mit der Entwicklung neuer Technologien.

2.Würden Sie für den Einsatz Deutscher Soldaten im Ausland stimmen?

Diese Frage kann ich nicht einfach mit ja oder nein beantworten. Es kommt auf den Anlass und den Rahmen an. Wenn es sich um einen internationalen Einsatz der Staatengemeinschaft auf Grundlage eines UN-Mandats zur Friedenssicherung handelt, fällt es mir etwas leichter zuzustimmen, obwohl mir auch dann immer bewusst ist, dass Menschen in einen Einsatz geschickt werden. Da fällt eine solche Entscheidung nie leicht! Bei solchen Anlässen wie dem Irak-Krieg, wo es kein eindeutiges Mandat gibt und nicht geklärt ist, was die Soldatinnen und Soldaten dort überhaupt tun sollen, bin ich gegen einen Einsatz. Diese Verantwortung könnte ich nicht tragen.

3.Wie wollen Sie uns baldigen Schulabgängern einen Ausbildungsplatz oder einen Studienplatz beschaffen?

„Beschaffen“ kann ich Ihnen keine Ausbildungs- oder Studienplätze. Ich kann als Bundespolitiker aber dafür eintreten, dass die Bedingungen für Sie als Schulabgänger und Schulabgängerinnen gut sind.

Das fängt damit an, dass ich das Erststudium gebührenfrei halten möchte, damit Studierende aus Familien mit wenig Geld nicht benachteiligt werden. Allerdings muss ich hier darauf hinweisen, dass für die Schaffung von Studienplätzen in Deutschland die Bundesländer verantwortlich sind. Wir können als Bundespolitiker zwar mit den Ländern sprechen und Vorschläge machen, entscheiden tun das dann aber die jeweiligen Landesminister/innen.

Bei den Ausbildungsplätzen braucht es große Anstrengungen. Einen ersten Schritt haben wir mit dem so genannten „Ausbildungspakt“ gemacht, der besagt, dass jährlich 30.000 neue Ausbildungsplätze geschaffen werden. Das geht aber nur in Zusammenarbeit mit Partnern aus den Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Verbänden. Mit denen besprechen wir, wie viele Ausbildungsplätze pro Jahr gebraucht werden, was mit den Jugendlichen ohne Schulabschluss passiert, welche Weiterbildungsangebote wir brauchen und wie Schulen mit den Arbeitgebern vor Ort zusammenarbeiten können. Damit dieser Pakt fortgesetzt werden kann, ist es gut, wenn wir weiter als Verhandlungspartner zur Verfügung stehen, weil hier schon ein Stück Vertrauen zwischen den Partnern entstanden ist.

Ein weiterer Schritt liegt in einer besseren Vermittlung durch die Bundesagentur für Arbeit. Erste Erfolge haben wir bereits, denn die Hartz-Reformen haben auch den Jugendlichen was gebracht. Vor den Reformen hat sich in der Arbeitsagentur ein Vermittler um 400 jugendliche Erwerbslose gekümmert. Da blieb nicht viel Zeit für gezielte Beratung. Heute kümmert sich ein Vermittler nur noch um 75 Jugendliche und kann so genau hinschauen, was der oder die Einzelne braucht. Dennoch müssen wir uns auch in den nächsten Jahren anstrengen, dass jedem Jugendlichen ein Job, ein Ausbildungsplatz oder eine Weiterbildung angeboten werden kann.

4.Wie ist Ihre Meinung zu einer Änderung des Etats für die Schulen?

Ich denke, meine Meinung und die der rot-grünen Bundesregierung wird ganz gut deutlich am Beispiel des Ausbaus der Ganztagsschulen: Denn obwohl der Bund für den Etat der Schulen gar nicht zuständig ist, in Deutschland sind aufgrund der Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern die Bundesländer für ihre Schulen verantwortlich, hat Rot-Grün seit letztem Jahr 4 Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu Ganztagsschulen auszubauen. Alleine Berlin bekommt davon in diesem Jahr 65 Millionen Euro zur Verfügung, in Reinickendorf können so 20 Schulen ausgebaut werden.

Mir ist es also wichtig, dass genügend Geld für die Schulen da ist. Nachdem aber letztendlich das Land Berlin entscheidet, wie viel Geld für die Schulen ausgegeben wird, empfehle ich Ihnen, hier den Schulsenator anzusprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Dzembritzki