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Frage von Christian G. •

Frage an Detlef Dzembritzki von Christian G. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Dzembritzki,im Rahmen des PW-Unterrichtes der Max.Beckman-Oberschule haben wir als Erstwähler einige Fragen.

1. Sind Sie dafür,dass Studiengebühren allgemein erhoben werden sollen?

2. Haben dadurch finanziell Schwache keine Möglichkeit,einem Studium nachzugehen?

3. Wieso hat das verschuldete Land Berlin Geld für den Bau von Denkmälern,jedoch zuwenig bzw. gar kein Geld für Arbeitsmaterial oder Lehrkräfte für die Schulen?

4. Wie wollen Sie dafür sorgen,dass es zukünftig genügend Arbeitsplätze gibt und zwar auch für die nicht so gut Qualifizierten?

5. Wie wollen Sie dafür sorgen,dass die meisten Schulabgänger eine Lehrstelle bekommen?

6. Wie stehen Sie zu der Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16% aut 18%?

7. Was gedenken Sie gegen die Erhöhung der Benzinpreise zu tun?

Wir würden uns sehr über eine schnelle Antwort freuen.
Im Namen des PW-Kurses der 11. Klasse Christian Göttert

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Antwort von
SPD

Liebe Schülerinnen und Schüler der Max Beckman-Oberschule!

Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte:

1.
Nein. Ich bin dafür, dass das Erststudium gebührenfrei bleibt.

2.
Falls allgemein Studiengebühren erhoben werden, werden Studierende aus Familien mit wenig Geld benachteiligt sein. Sie müssen neben dem Studium sehr viel mehr jobben, als Studierende, die zusätzlich von den Eltern unterstützt werden können und verlieren dadurch wertvolle Zeit. Solange nicht garantiert ist, dass mit Studiengebühren auch die Qualität an den Hochschulen verbessert wird (mehr Dozent/innen, besser ausgestattete Räume, mehr PCs usw.), sollten wir finanziell Schwachen das Erststudium nicht unnötig erschweren.

3.
Leider weiß ich nicht, ob Ihre Frage auf ein konkretes Denkmal abzielt oder eher allgemein gemeint ist. Grundsätzlich müssten Sie diese Frage an den Berliner Senat richten. Die Bundesebene, auf der ich politisch arbeite, ist nicht für die Ausstattung der Schulen zuständig, sondern das jeweilige Bundesland, hier also das Land Berlin. Das Land entscheidet, wie viel Geld es für Schulen und damit Bücher ausgibt. Das Land Berlin befindet sich aber, wie Sie sicher wissen in einer ausgesprochen schwierigen finanziellen Situation, und muss eigentlich in allen Bereichen Geld einsparen.

Als Hinweis: Obwohl der Bund nicht für die Schulen zuständig ist, hat die rot-grüne Bundesregierung 4 Milliarden Euro seit letztem Jahr bereitgestellt, um Schulen zu Ganztagsschulen auszubauen. Berlin bekommt davon in diesem Jahr 65 Millionen Euro zur Verfügung. Alleine in Reinickendorf können so 20 Schulen ausgebaut werden.

Zu 4. und 5.

Wir wollen das durch eine bessere Vermittlung durch die Bundesagentur für Arbeit erreichen. Erste Erfolge haben wir bereits, denn die Hartz-Reformen haben auch den Jugendlichen was gebracht. Vor den Reformen hat sich in der Arbeitsagentur ein Vermittler um 400 jugendliche Erwerbslose gekümmert. Da blieb nicht viel Zeit für gezielte Beratung. Heute kümmert sich ein Vermittler nur noch um 75 Jugendliche und kann so genau hinschauen, was der oder die Einzelne braucht. Dennoch müssen wir uns auch in den nächsten Jahren anstrengen, dass jedem Jugendlichen ein Job, ein Ausbildungsplatz oder eine Weiterbildung angeboten werden kann.

Wir besprechen dazu mit unseren Partner aus den Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Verbänden, wie viele Ausbildungsplätze wir pro Jahr brauchen, was mit den Jugendlichen ohne Schulabschluss passiert, welche Weiterbildungsangebote wir brauchen und wie Schulen mit den Arbeitgebern vor Ort zusammenarbeiten können. Diese Verhandlungen haben im so genannten „Ausbildungspakt“ im Jahr 2004 dazu geführt, dass 60.000 zusätzliche Lehrstellen geschaffen werden konnten. Das Ziel von jährlich 30.000 neuen Ausbildungsplätzen wurde damit übertroffen. Damit dieser Pakt fortgesetzt werden kann, ist es gut, wenn wir weiter als Verhandlungspartner zur Verfügung stehen, weil hier schon ein Stück Vertrauen zwischen den Partnern entstanden ist. Aber ich will nichts beschönigen: Wir müssen uns hier weiter enorm engagieren.

6.
Ich lehne sie ab, weil sie vor allem von Menschen mit wenig Geld bezahlt werden muss. Viele Artikel, die wir zum täglichen Leben brauchen, werden durch eine Erhöhung teurer, da bleibt Menschen mit wenig Geld gar nichts mehr übrig.

7.
Ich selbst kann wenig dagegen machen. Insgesamt sind die Einflussmöglichleiten von Deutschland auf den Ölmarkt sehr begrenzt. Das zeigt gerade die Entwicklung im letzten Monat, in dem sich der Rohölpreis verdoppelt hat. Nach dem Tornado in den USA steigt der Preis noch mal kräftig an. Das werden alle, die Benzin kaufen, zu spüren bekommen.
Die grundsätzliche Frage, die für mich dahinter steht, ist aber eine andere: Will ich Benzin überhaupt so billig haben, dass noch mehr Menschen Auto fahren, oder will ich den Verbrauch von Benzin so steuern, dass der, der mehr verbraucht, dafür auch etwas mehr zahlen muss. Diesen Weg haben SPD und Grüne mit der Öko-Steuer beschritten. Das ist nicht unbedingt populär, aber mit Blick auf den nachhaltigen Schutz der Umwelt sinnvoll.
Für mich liegt ein Teil der Lösung darin, erneuerbare Energien zu fördern und neue umweltfreundliche Technologien zu entwickeln. Ich denke an Bio-Diesel, Busse, die mit Wasserstoff betrieben werden und 3-Liter-Autos. Das heißt, dass wir unsere Abhängigkeit von Öl reduzieren müssen. Da kann jeder und jede direkt mit anfangen.

Ich hoffe, damit Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Dzembritzki