Frage an Dennis Rohde von Reinhard G. bezüglich Haushalt

Sehr geehrter Herr Großmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage via Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Ich kann Ihre Bedenken hinsichtlich einer Bewaffnung von Drohnen nachvollziehen. Auch innerhalb meiner Fraktion gibt es eine intensive Debatte zur Frage des Einsatzes von bewaffneten Drohnen. Die Diskussion dreht sich für uns vor allem darum, wie wir den bestmöglichen Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in ihren gefährlichen Auslandseinsätzen sicherstellen können. Schließlich hat Deutschland im Gegensatz zu vielen Staaten eine Parlamentsarmee, deren Entsendung wir als Mandatsträger beschließen.

Zwei Dinge sind für mich aber nicht verhandelbar: Extralegale Tötungen, wie sie von einzelnen Staaten mithilfe von bewaffneten Drohnen durchgeführt werden und die Verwendung von tödlichen autonomen Waffensystemen. Sie sind kategorisch abzulehnen. Zudem setzt sich die SPD-Fraktion schon lange für ein internationales Register und ein Regelwerk ein, welche unbemannte bewaffnete Drohne erfassen und deren Nutzung kontrollieren. Details dazu finden sich auch in unserem Programm zur Bundestagswahl im September.

Für die Beschaffung der von Ihnen angesprochenen Eurodrohne hat die SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss durchgesetzt, dass die Eurodrohne mit der Heron TP gleichgestellt wird. Dies bedeutet, dass sie der Aufklärung dient, keine Munition für das System Eurodrohne beschafft wird und keine taktische Waffenausbildung des Bedienpersonals erfolgen darf. Über eine Aufhebung dieser Maßgaben entscheiden ggf. Haushaltsausschuss und Verteidigungsausschuss auf Basis einer gesonderten Vorlage.

Dieses Vorgehen steht für mich im Einklang mit dem Koalitionsvertrag. Dort haben wir festgehalten, dass eine Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich nur nach einer breiten öffentlichen Debatte erwogen werden kann. Die Frage der Bewaffnung muss für mich höchst transparent erläutert werden. Nur so schaffen wir es, in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem wichtigen Thema herzustellen und die bestmögliche Entscheidung zu treffen. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll ein Recht haben, sich zu beteiligen und Argumente vorzutragen.

Auch ich habe mir noch keine abschließende Meinung bilden können, betrachte es aber als meine Aufgabe als Mandatsträger, eine größtmögliche Teilhabe sicherzustellen und die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch zu schaffen. Dies kann aber vermutlich erst im zweiten Halbjahr 2021 erfolgen, wenn physische Treffen hoffentlich wieder möglich sind.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich durch Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch in die Debatte einbringen.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen zu diesem oder einem anderen Thema haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde