Frage an Dennis Rohde von Marvin K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kortlang,

vielen Dank für Ihre Frage vom 13. April 2021 zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Als direkt gewählter Abgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf und möchte mich dafür bedanken, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, mir zu schreiben.

Frieden ist für mich ein sehr hohes Gut. Willy Brandt hat einmal gesagt: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts." Dazu gehört jedoch auch, den Frieden zu sichern - in seltenen Fällen auch unter Einsatz der Ressourcen der Bundeswehr. Das darf aber kein Automatismus sein, sondern diese Entscheidungen dürfen wir uns nie leicht machen und müssen sie immer sorgfältig abwägen. Deswegen ist es übrigens auch so wichtig, dass wir diese Debatten in der Gesellschaft führen und uns auch austauschen - wie Sie es mit Ihrer Anfrage tun.

Nachdem die International Security Assistance Force (ISAF) im Dezember 2014 auslief, hat die NATO auf Bitten der afghanischen Regierung die Mission Resolute Support (RS) ins Leben gerufen, um den afghanischen Sicherheitskräften beratend und unterstützend bei der Ausbildung zur Seite zu stehen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in seiner Resolution 2189 (2014) vom 12. Dezember 2014 die Einigung zwischen NATO und Afghanistan ausdrücklich begrüßt und die Bedeutung der Unterstützung für die Stabilisierung Afghanistans unterstrichen.

Ich war damals bereits Mitglied im Bundestag und habe mir diese Entscheidung und auch die folgenden Mandatsverlängerungen nicht leicht gemacht. Einerseits schicke ich mit meiner Stimme Soldaten in den Kampfeinsatz, in dem sie verwundet werden oder auch fallen könnten. Andererseits waren die Verhältnisse in Afghanistan so, dass die Sicherheitskräfte alleine nicht mit den Aufgaben fertig wurden und dringend Unterstützung von anderen Nationen brauchten. Auch war das Land ohne Unterstützung nicht in der Lage, elementare Bausteine zur Wahrung von Demokratie und Menschenrechten zu entwickeln.

Da ich die Möglichkeit gesehen habe, dass Afghanistan ohne Hilfe zu einem "gescheiterten Staat" werden könnte, habe ich den Bundeswehrmandaten zugestimmt. Inzwischen haben sich aber die Staaten, die an Resolute Support beteiligt sind, sich auf einen Abzug aus Afghanistan ab dem 01. Mai 2021 geeinigt, darunter auch Deutschland. Wir werden nun bis September 2021 unsere Soldatinnen und Soldaten geordnet nach Hause zurückholen. Ein einseitiger Abbruch der Mission noch vor diesem geordneten Abzugsplan gemeinsam mit unseren Partnern wäre nicht sinnvoll gewesen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Beweggründe für meine Entscheidung erläutern. Für eventuelle Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde