Frage an Dennis Rohde von Martin S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Singe,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch und die Mühe, die Sie sich damit gemacht haben, mir zu schreiben. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oldenburg und das Ammerland antworte ich Ihnen sehr gerne darauf.

Eines gleich vorweg: Es gibt durchaus die Option, die Eurodrohne nicht zu bewaffnen. Wir als SPD-Fraktion haben im Haushaltsausschuss durchgesetzt, dass die Eurodrohne mit der Heron TP gleichgestellt wird. Dies bedeutet, dass keine Munition für das System Eurodrohne beschafft wird und keine taktische Waffenausbildung des Bedienpersonals erfolgen darf. Über eine Aufhebung dieser Maßgaben entscheiden ggf. Haushaltsausschuss und Verteidigungsausschuss auf Basis einer gesonderten Vorlage.

Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, dass eine Bewaffnung von Drohnen nur nach einer breiten öffentlichen Debatte erwogen werden kann. Die Frage der Bewaffnung muss für mich höchst transparent erläutert werden. Nur so schaffen wir es, in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem wichtigen Thema herzustellen und die bestmögliche Entscheidung zu treffen.

Ich plädiere dafür, die Debatte durch öffentliche Diskussionsrunden in die Wahlkreise zu tragen. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll ein Recht haben, sich zu beteiligen und Argumente vorzutragen. Auch ich habe mir noch keine abschließende Meinung bilden können, betrachte es aber als meine Aufgabe als Mandatsträger, eine größtmögliche Teilhabe sicherzustellen und die Möglichkeit zum gemeinsamen Austausch zu schaffen. Dies kann aber vermutlich erst im zweiten Halbjahr 2021 erfolgen, wenn physische Treffen hoffentlich wieder möglich sind.

Ich danke Ihnen, dass Sie sich durch Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch in die Debatte einbringen.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anregungen zu diesem oder einem anderen Thema haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde