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Frage von Jakob H. •

Frage an Tim Nusser von Jakob H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Nusser,

auf Ihren Plakaten werben Sie ja damit, sich für elternunabhängiges Bafög einzusetzen. Könnten Sie bitte näher erläutern, was Sie unter Chancengerechtigkeit verstehen, und wie Sie daraus ableiten, dass jeder Student, Schüler bzw. Auszubildender Bafög bekommen soll.

Darüber hinaus würde mich interessieren wie hoch Sie die Kosten für dieses Vorhaben einschätzen und wie Sie gedenken, dieses zu finanzieren.

Mit freundlichen Grüßen,

J. H.

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Antwort von
FDP

Lieber Herr H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage!

Bildung halte ich für die entscheidende soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Es muss jedem möglich sein, seine Talente so in die Gesellschaft einzubringen, wie er oder sie das möchte. Heute jedoch korreliert der Bildungserfolg noch immer stark mit dem Einkommen der Eltern. Chancengerechtigkeit heißt für mich deshalb, alle Maßnahmen daran auszurichten, dass mehr Menschen mehr Chancen zur eigenen Entfaltung erhalten. Das nützt jedem Einzelnen, dem sozialen Zusammenhalt und der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

Ein elternunabhängiges BAföG kostet Geld – aber weit weniger, als es auf den ersten Blick scheint. Mein Konzept besteht aus zwei Säulen. Die erste Säule ist ein bedingungsloser Zuschuss in Höhe von 500 Euro, den jeder bekommt. Er ersetzt im Gegenzug alle ausbildungsbezogenen Leistungen für Eltern, wie zum Beispiel das Kindergeld. Die zweite Säule besteht aus einem sicheren und garantierten Darlehen, das man darüber hinaus in Anspruch nehmen kann (aber nicht muss). Dieses soll in Kombination mit dem Zuschuss ermöglichen, dass jeder seine Ausbildung aus eigenen Mitteln finanzieren kann und nicht auf Eltern oder einen Minijob neben dem Studium angewiesen ist. Hier trete ich für Rückzahlungsmodalitäten ein, die es erlauben, erst mit der Tilgung zu beginnen, wenn man ausreichendes Einkommen erzielt. Das Darlehen könnte zum Beispiel von der KfW gewährt werden.

Zu den Kosten: Bei einem Grundbetrag von 500 Euro im Monat würden auf den Staatshaushalt gegenüber dem heutigen System verschiedener Förderungstatbestände Mehrkosten in Höhe von rund 8 Mrd. Euro zukommen, das entspricht etwa 0,3 % des Bruttoinlandsproduktes von Deutschland. Wir investieren momentan zu wenig in Bildung, nämlich nur 5,1 % unseres BIP – in den OECD-Staaten liegt der Schnitt bei 5,7 %. Mit einem neuen System der Ausbildungsförderung würde das Geld am Ende auch gerechter verteilt, denn es entlastet Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem und mittlerem Einkommen weit stärker als Familien mit hohem Einkommen.

Mit besten Grüßen
Dennis Nusser