Delara Burkhardt

Frage von Susanne K. • 05.09.2023

ist es diskriminierend nicht Beamter zu sein bei Tätigkeit in der öffentlichen Verwaltung? Stichwort Krankenkassenbeiträge, Kinderzuschlag, höhere Pensionen, Beförderungen

Antwort ausstehend von Delara Burkhardt

SPD

Frage von Hans-Jürgen W. • 20.08.2023

Soll die WHO von einer beratenden Organisation, die lediglich Empfehlungen ausspricht, zu einem Leitungsorgan, dessen Erklärungen rechtlich bindend werden, aufsteigen ?

Antwort ausstehend von Delara Burkhardt

SPD

Frage von Nicole K. • 17.08.2023

Hallo Delara Burkhard, setzen Sie sich in Ihren Netzwerken auch für eine Prüfung des AfD-Verbots ein, wie es die aktuelle Petition https://innn.it/afdverbot fordert?

Antwort von Delara Burkhardt

SPD • 18.08.2023

Ich stehe einer Überprüfung sehr offen gegenüber!

Frage von Cristian C. • 14.08.2023

Enhält den Zigaretten Preis in Deutschland die Krankenversicherung Kosten (z.B. für Lungenkrebs) und die Entsorgen Kosten (z.B. die Kippen zu entsorgen)? Warum liegen so viele Kippen rum?

Antwort ausstehend von Delara Burkhardt

SPD

Frage von Jochen T. • 25.07.2023

Warum gibt es ein RSB Gremium welches ungewählt Vetomacht bei EU Gesetzen ausübt, das war bei 39% der Fall, wieso wird es nicht aufgelöst ?

Antwort von Delara Burkhardt

SPD • 01.08.2023

Ich teile ihre Kritik am sogenannten „Regulatory Scrutiny Board“ und fordere - so wie auch unser SPD-Rechtsexperte und Kollege René Repasi - seine Abschaffung ein

Frage von Theresa D. • 24.07.2023

Ist die Verletzung des absoluten Folterverbots im Zuge illegaler Pushbacks an der EU-Außengrenze Thema im Ausschuss LIBE?

Antwort von Delara Burkhardt

SPD • 01.08.2023

Meine sozialdemokratische S&D-Fraktion hat sich darüber hinaus wiederholt für Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten ausgesprochen

Werden Sie Politik-Insider:in!

Primäre Reiter