Warum können die Leute in NRW nicht für bessere Strassen sorgen?
Die Strassen in Dorsten, Essen, Gelsenkirchen usw. sind sehr schlecht. Sie werden ein bisschen ausgebessert, aber man holpert über Ihnen hinweg. Dann werden neue Haltestellen gebaut z B Marler Str. in Dorsten. Wichtiger wäre mal die Strassen besser ordentlicher auszubessern. Wie in Holland. Warum können die Leute in NRW nicht für bessere Strassen sorgen?
Vielen Dank für Ihre Nachricht. Dieses Thema wird aber vor allem auf der Ebene des Landes geregelt. Schreiben Sie gerne meinen Kollegen im Landtag NRW zu der Thematik. MdL Gordan Dudas ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW und kann Ihnen sicherlich weiterhelfen.
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
U. a. soll der B-Führerschein dabei auf 4,25t (inkl. Campingwagen) erweitert werden und nicht auf 7,5t, wie Sie erwähnten.
Grundsätzlich gilt: Die Abgeordneten sind frei in der Wahl ihres Personals und der Zugang zum Bundestag kann aus rechtlichen Gründen nur in wenigen Ausnahmefällen beschränkt werden.
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.
Eine regelmäßige Anpassung der Höhe des Bürgergelds an steigende Lebenshaltungskosten (Inflation) ist zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu gewährleisten.