Ihre Einstellung zur Antifa?
Sehr geehrter Herr S.,
danke für Ihre Zuschrift.
Ich bin Antifaschistin.
Als Juso und Mitglied der SPD ist mir Antifaschismus in meiner Arbeit sehr wichtig. Antifaschismus, also die gesamtgesellschaftliche Bewegung gegen den Faschismus, ist eine Grundlage des Selbstverständnis der Jusos und der SPD. Wir positionieren uns bewusst gegen die Hufeisentheorie, die jeden Antifaschismus erschwert, weil sie ihn als eine extreme Sichtweise platziert. Dabei geht es darum, jederzeit und überall laut zu werden, wenn rechte, demokratiefeindliche Ideologien an den Tag gelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
U. a. soll der B-Führerschein dabei auf 4,25t (inkl. Campingwagen) erweitert werden und nicht auf 7,5t, wie Sie erwähnten.
Grundsätzlich gilt: Die Abgeordneten sind frei in der Wahl ihres Personals und der Zugang zum Bundestag kann aus rechtlichen Gründen nur in wenigen Ausnahmefällen beschränkt werden.
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.
Eine regelmäßige Anpassung der Höhe des Bürgergelds an steigende Lebenshaltungskosten (Inflation) ist zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu gewährleisten.