Hallo zur Zeit fahren Millionen Fahrzeuge auf den Straßen und die Regierung nimmt dafür Steuern ein auch für Kraftstoff, wo her bekommen wir die benötigten Steuern wenn nur noch E KFZ und Fahrräder
Warum zahlen Fahrradfahrer als Verkehrsteilnehmer keine Steuern für ihre geforderten Wege usw.
Hallo sehr geehrter Herr K.,
zu diesem Thema habe ich vor einigen Wochen bereits eine sehr ähnliche Frage hier auf Abgeordnetenwatch beantwortet. Sie finden meine Antwort hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/delara-burkhardt/fragen-antworten/warum-muessen-radfahrer-nichts-fuer-ihre-infrastruktur-bezahlen-einen-beitrag-wie-fahrradsteuer-fuer-neubau
Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
U. a. soll der B-Führerschein dabei auf 4,25t (inkl. Campingwagen) erweitert werden und nicht auf 7,5t, wie Sie erwähnten.
Grundsätzlich gilt: Die Abgeordneten sind frei in der Wahl ihres Personals und der Zugang zum Bundestag kann aus rechtlichen Gründen nur in wenigen Ausnahmefällen beschränkt werden.
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.
Eine regelmäßige Anpassung der Höhe des Bürgergelds an steigende Lebenshaltungskosten (Inflation) ist zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu gewährleisten.