Ab Wann Steht Die Ampel?
Deutschland ist Gespannt, Ab Wann Die Ampel ihre Arbeit Aufnimmt. Und Was Sie Dann Durchsetzen können bzw. Wollen.
Mit Freundlichen Grüßen
Sascha B.
Sehr geehrter Herr B.,
während der Verhandlungen durfte ich mich nicht zum Stand des Koalitionsvertrags äußern.Ich durfte in den Punkten zum Klimaschutz mitverhandeln, was ein eindeutiges Zeichen ist, dass Berlin verstanden hat, dass wir den Klimawandel nur gemeinsam mit der EU angehen können. Die Ampel steht - nach Zustimmung der Mitglieder aller beteiligten Parteien - seit dem 07.12.2021.
Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt
Weitere Fragen an Delara Burkhardt
U. a. soll der B-Führerschein dabei auf 4,25t (inkl. Campingwagen) erweitert werden und nicht auf 7,5t, wie Sie erwähnten.
Grundsätzlich gilt: Die Abgeordneten sind frei in der Wahl ihres Personals und der Zugang zum Bundestag kann aus rechtlichen Gründen nur in wenigen Ausnahmefällen beschränkt werden.
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.
Eine regelmäßige Anpassung der Höhe des Bürgergelds an steigende Lebenshaltungskosten (Inflation) ist zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu gewährleisten.