Frage an Delara Burkhardt von Nedzmija T. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Terzic,

als Abgeordnete des Europäischen Parlaments kann ich auf nationale Entscheidungen, wie die über das deutsche Konjunkturpaket, keinen direkten Einfluss nehmen.

Aber ich möchte trotzdem gerne auf Ihre Frage antworten. In der Tat haben Eltern in dieser Krise einen riesigen Job geleistet. Viele Eltern waren durch Schul- und Kitaschließungen besonders von den krisenbedingten Einschränkungen betroffen, auch finanziell.
Deswegen sollen sie für jedes Kind einen einmaligen Kinderbonus von 300 Euro erhalten. Der Bonus ist insbesondere für Familien gedacht, die durch die Krise vor essenziellen finanziellen Bedrohungen stehen. Deshalb wird er nicht auf Sozialleistungen (wie die Grundsicherung) angerechnet und stärkt vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Also bekommen alle Eltern grundsätzlich den Bonus, aber wie auch das Kindergeld wird er dann mit dem Kinderfreibetrag verrechnet, sodass er ab einem bestimmten Einkommen nicht mehr zum Tragen kommt.
Es gibt aber viele verschiedene Maßnahmen im Konjunkturprogramm, die Familien wie Sie stärken sollen.
Zum Beispiel die Investitionen in Ganztagsschulen und die größere Förderung von digitalen Lernangeboten. Auch beim Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützt das Konjunkturpaket Familien. In den Jahren 2020 und 2021 hilft der Bund den Ländern und Gemeinden mit einer Milliarde Euro zusätzlich, um Betreuungsplätze zu schaffen und in die Ausstattung zu investieren. Die Investitionen in Bildung und Betreuung leisten einen wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit von Kindern und zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Darüber hinaus wird die Umsatzsteuer ab dem 1. Juli gesenkt. Der allgemeine Satz sinkt dann von 19 auf 16 Prozent und der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent. Viele Unternehmen geben diese Ersparnis direkt an ihre Kundinnen und Kunden weiter, sodass Sie davon profitieren können.

Auch die Senkung der EEG-Umlage entlastet alle. Sie macht fast ein Viertel der Strompreise aus und würde ohne Gegenmaßnahmen in den nächsten Jahren deutlich steigen. Der Bund will durch einen Zuschuss in Höhe von elf Milliarden Euro die EEG-Umlage in den nächsten zwei Jahren auf 6,5 Cent bzw. 6 Cent pro Kilowattstunde senken.

Mir ist wichtig zu unterstreichen, dass dieses Konjunkturpaket Auswirkungen auf alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben wird. Aber es legt ein besonderes Augenmerk darauf, die Menschen zu unterstützen, die durch die Krise vor dem finanziellen Abgrund stehen. Es geht also keinesfalls darum, Ihre Leistung als Elternteil in der Krise weniger anzuerkennen: was Sie in der Betreuung Ihrer Kinder geleistet haben verdient Respekt. Die SPD hat sich deshalb dafür eingesetzt mit dem Konjunkturpaket die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern und Entlastungen für alle Menschen auf den Weg zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Delara Burkhardt