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Delara Burkhardt
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Frage von Gisela H. •

Frage an Delara Burkhardt von Gisela H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Burkhardt,
die Regierung will den Autokauf mit einer Prämie unterstützen. Diese Konzeption geht an allen Erkenntnissen zur Mobilität und zum Klimaschutz vorbei. Nicht die "Carbon" angetriebenen Motoren müssen in der derzeitigen Situation unterstützt werden, sondern alternative Konzepte zur Mobilität auch zur Individuellen; allenfalls elektro-, wasserstoffbetriebene Konzepte sollten dabei bezuschusst werden. Alle anderen Mobilitätskonzepte sollten dabei im Focus stehen, wie Bahn, Busse und auch individuelle, nicht carbonausgerichtete. Ohnehin hat sich bereits bei der letzten Abwrackprämie gezeigt, dass sie nichts bringt. Und warum sollen funktionsfähige Fahrzeuge, die mit großen Resourcen- und Engergieaufwand produziert wurden verschrottet werden um sie durch neue Fahrzeuge zu ersetzen. Die Menschen sollen nur verführt werden dinge zu kaufen, die sie nicht brauchen. Die steuergelden wären an anderen Stellen sicher sinnvoller einzusetzen.
Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. Diese Frage ist für mich wichtig für mein nächstes Wahlverhalten.
Mit freundlichen Grüßen
G. H.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Heitmann,

ich bin froh, dass die Abwrackprämie erstmal vom Tisch ist. Das haben wir dem Druck der SPD in den Gesprächen über das Konjunkturpaket zu verdanken, die sich gegen die Auto-Lobby und die Union durchgesetzt hat.
Wir müssen die aktuellen Konjunkturprogramme nutzen, um in den sozial-ökologischen Wandel zu investieren. Klassische Verbrenner zu subventionieren kann deshalb nicht die Antwort auf die Krise sein.
Ihre Forderungen sind ziemlich genau das, was nun im Konjunkturpaket vereinbart ist. Die erhöhte Förderung von Elektroautos und der Ausbau des Ladenetzes ermutigt hoffentlich möglichst viele Menschen auf Elektromobilität umzusteigen. Außerdem werden die Deutsche Bahn und der ÖPNV zusätzliche Unterstützung in Milliardenhöhe bekommen und die Forschung in alternative Antriebstechniken gefördert.

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket sind definitiv nur ein Schritt in Richtung Mobilitätswende, aber wir sehen, es geht in die richtige Richtung: in Richtung nachhaltigerer Mobilität für alle.

Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt

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