David Lindemann
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Frage von Yves B. •

Frage an David Lindemann von Yves B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lindemann,

erfreut habe ich dem "Kandidaten-Check" von abgeordnetenwatch.de entnommen, dass Sie, wie Ihre Partei insgesamt, grundsätzlich mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger auf Bundesebene, u.a. Volksabstimmungen, befürworten.

In Ihrer Begründung schreiben Sie (sinngemäß) u.a., die repräsentative Demokratie habe sich bewährt, und daher sollten plebiszitäre Elemente auf Bundesebene nur in Maßen eingeführt werden.

Hierzu bitte ich um nähere Auskünfte:

-Welche Funktion/en sollten Volksabstimmungen v.a. gegenüber der Repräsentative haben (kontrollierend, ergänzend, streitentscheidend)?
-In welchen Themengebiete sollten sie obligatorisch, auf Initiative oder gar nicht zum Einsatz kommen: eher in grundlegenden (z.B. völkerrechtliche Bindungen, Grundgesetzänderungen, Wahlrechts- und Haushaltsgesetze), weniger grundlegenden oder beiden?
-Wobei soll die evtl. Initiative eher bei der Repräsentative oder bei den Bürgern liegen, oder spielt das keine Rolle?
-Wobei sollen die Abstimmungen eher richtlinenhaft oder detailgenau sein, oder spielt das keine Rolle?
-Wobei sollen die Hürden (Bürokratie, Quoren, Zeitablauf) eher hoch oder niedrig sein?

In diesen Kontext wüsste ich auch gerne, inwiefern sich die repräsentative Demokratie (v.a. angesichts sinkender Wahlbeteiligung und zunehmender Politikverdrossenheit) in Ihren Augen bewährt hat.

Mit freundlichen Grüßen
Yves Busch

Antwort ausstehend von David Lindemann
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