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Danny Freymark
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Frage von Roman B. •

Nachdem zwei CDU Politiker die Autobahn Maut vollkommen vermasselt hatten, ist das nun kein Thema mehr. Unserer maroden Infrastruktur täte sie aber sehr gut. Warum greift niemand dieses Thema auf.

Österreicher hat 2,5 Mrd EUR im Jahr 2023 verbucht. Was ist da falsch bei uns, wenn wir fast das einzige Land in der EU sind, das keine Gebühren erhebt!

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Ihre Frage ist absolut berechtigt. Viele unserer europäischen Nachbarn erheben Mautgebühren und nutzen diese Einnahmen gezielt für den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Deutschland hingegen finanziert Straßen fast ausschließlich aus Steuermitteln, was angesichts des hohen Sanierungsbedarfs und der knappen Haushaltsmittel problematisch ist.

Die gescheiterte Pkw-Maut hat das Thema politisch stark belastet, aber die Debatte sollte wieder sachlich geführt werden. Eine gut durchdachte und rechtssichere Maut könnte tatsächlich dazu beitragen, unsere Straßen zu modernisieren – insbesondere wenn ausländische Fahrer, die unsere Autobahnen nutzen, einen fairen Beitrag leisten.

Wichtig ist dabei, dass eine solche Regelung nicht zu einer zusätzlichen Belastung für die Bürgerinnen und Bürger führt, sondern zielgerichtet für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur genutzt wird. Ich finde, es ist an der Zeit, diese Diskussion wieder offen zu führen – mit einem durchdachten Konzept, das sowohl wirtschaftlich als auch rechtlich tragfähig ist.

Beste Grüße


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