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Daniela Kluckert
FDP
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Frage von Thomas P. •

Gibt es neu Pläne für die Zulassung von Hoverboards und andere elektrische Gefährte ohne Lenkstange?

Sehr geehrte Frau Kluckert,

Sie hatten sich für das Thema eMobilität in der Vergangenheit eingesetzt. Da es jetzt erfreulicher Weise einen Regierungswechsel gab und sogar der Verkersminister durch die FDP gestellt wird, wäre es vielleicht ein guter Zeitpunkt, das Anliegen noch einmal auf den Tisch zu bringen. Gibt es zu diesem Thema irgendwelche Neuigkeiten?

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Antwort von
FDP

Lieber Herr P.

vielen Dank für Ihre Frage. Innovative Mobilität, und dazu gehören Hoverboards, sind Bestandteil eines modernen Mobilitätsmixes. In der vergangenen Legislaturperiode wurde als erster Schritt die öffentliche Nutzung von E-Scootern legalisiert. Das begrüße ich sehr und wünsche mir auch weitere Öffnungen. Leider sind seit der Nutzung der E-Scooter im Straßenraum jedoch auch diverse Probleme aufgetaucht, und dies insbesondere in großen Städten: Die E-Scooter stehen und liegen in einer großen Anzahl im öffentlichen Raum herum und es wird mit ihnen regelmäßig regelwidrig umgegangen. So benutzen E-Scooter-Fahrer häufig den Fußgängerweg und werden damit zum Risiko der schwächsten Verkehrsteilnehmer oder fahren zu zweit auf den Fahrzeugen. Nun ist die Politik, gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, erst einmal gefordert für diese offensichtlichen Probleme Lösungen zu finden. Denn für eine weitere Öffnung und Legalisierung ist die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und auch die Akzeptanz von neuer Mobilität unbedingt notwendig. 

Ich bedauere es, dass ich Ihnen hier keine andere Nachricht übermitteln kann. Zu einer ernsthaften und seriösen Politik gehört jedoch auch der stringente Umgang mit Problemen, die nach Veränderungen auftreten. Und ich versichere Ihnen, dass wir nach wie vor „an dem Thema dran sind“ und ich persönlich begeistert bin von den neuen Möglichkeiten auf vier, zwei und einem Rad. 

Mit freundlichen Grüßen 

Ihre Daniela Kluckert

 

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