Frage an Daniela Kluckert von Antonia F. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrte Frau Kluckert,
ich bin besorgt über die Absicht, die Wirtschaft erneut mit einer Kaufprämie für Autos ankurbeln zu wollen. Ich finde, das ist im Hinblick auf den Klimawandel, die Luft- und Lebensqualität der verkehrte Ansatz. Wie stehen Sie zu dieser Idee? Und was halten Sie stattdessen von einer Mobilitätsprämie für alle?
Freundliche Grüße
Antonia Fleckenstein
Sehr geehrte Frau Fleckenstein,
vielen Dank für Ihre Frage. Klimafreundliche Mobilität ist ein wichtiges Thema, das wir als FDP Bundestagsfraktion gezielt bearbeiten. Wir finden jedoch, dass jeder das Verkehrsmittel seiner Wahl selbst bestimmen können muss. Prämien wie die Abwrackprämie hatten schon bei der ersten Auflage nur einen Vorzieheffekt. Wir halten Prämien dieser Art deshalb für ein ungeeignetes Mittel, um klimafreundliche Mobilität für alle zu ermöglichen und nicht nur für einige wenige.
Besser ist es, Attraktivität und Verfügbarkeit neuer Technologien auszubauen. Das bedeutet die Förderung von Innovation, aber auch den Ausbau und die qualitative Verbesserung des ÖPNV, damit mehr Menschen diesen als Alternative wahrnehmen. Und das nicht nur in der Stadt, sondern gerade auch im ländlichen Raum. Ein gesundes Klima ist wichtig für eine lebenswerte Zukunft, deshalb fordern wir auch eine europäische Wasserstoffunion, in der bei Projekten in den sonnenreichen Bereichen Europas und Nordafrikas umweltfreundlicher Wasserstoff erzeugt wird, der dann zur Energiegewinnung (übrigens nicht nur in der Mobilität) genutzt werden kann.
Freundliche Grüße
Ihre Daniela Kluckert