Frage an Daniela De Ridder von Stefan K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Kugler,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen. Gerne möchte ich auf Ihr Anliegen zu Taiwan eingehen: Sicherlich wissen Sie, dass ich mit der Situation von Taiwan auch ganz persönlich als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sowie des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention befasst bin.
Wir beobachten die Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Taiwan seit Langem mit großer Besorgnis beobachten. Die politische Führung in Peking betrachtet Taiwan als integralen Bestandteil Chinas, und schließt eine Zwangsvereinigung mit militärischen Mitteln unter bestimmten Umständen (vgl. Anti-Sezessionsgesetz 2005) nicht aus. Die jüngsten Militärmanöver der Volksrepublik China im Oktober 2020 im Südchinesischen Meer haben gezeigt, dass die Lage weiterhin angespannt bleibt.
Wie Sie sicherlich wissen, pflegt die Bundesregierung zu Taiwan keine offiziellen diplomatischen Beziehungen, dennoch bleiben wir mit der Republik natürlich durch inoffizielle Vertretungen, sogenannte Taipei Wirtschafts- und Kulturbüros, eng in Kontakt und teilen die Besorgnisse unserer taiwanischen KollegInnen. Zu einseitigen Änderungen des Status quo durch die Volksrepublik China oder einer gewaltsamen Auseinandersetzung in der Taiwan-Straße darf es nicht kommen. Taiwan hat sich seit dem Ende des Ausnahmezustandes 1987 zu einer lebendigen Demokratie gewandelt und ist Deutschlands fünftwichtigster Handelspartner in Asien. Im Rahmen der Ein-China-Politik setze mich für eine stärkere Einbindung Taiwans in internationale Organisationen ein. Wir sind bestrebt, die wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zu Taiwan weiter zu fördern.
Die Wahrscheinlichkeit einer Invasion Taiwans durch die Volksrepublik China lässt sich nur schwer einschätzen. Sicherlich muss man auf alle Szenarien vorbereitet sein, um im Notfall mit einer konsequenten Antwort reagieren zu können.
Sehr hoffe ich, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte! Sollten Sie weitere Fragen haben oder Informationen benötigen, haben Sie keine Scheu sich auch jederzeit direkt an mich und mein Büro wenden. Dieses erreichen Sie über meine Homepage www.daniela-de-ridder.de , über Facebook unter fb.me/dr.danieladeridder oder über die E-Mail-Adresse daniela.deridder@bundestag.de

Mit den besten Grüßen und Wünschen

Ihre

Dr. Daniela De Ridder, MdB