Frage an Daniela De Ridder von Peter B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr B.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und das mir damit entgegengebrachte Vertrauen. Gerne möchte ich auf Ihre Frage eingehen:

Die Gesundheitspolitik ist ein Themenfeld, das schon immer von großer Bedeutung war und es auch bleiben wird. Schließlich geht es um die Gesundheit und das Leben von Menschen. Daher werden wir als SPD-Bundestagsfraktion nicht müde, mit Verve in der Gesundheitspolitik zu streiten und um für den besten Weg im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu ringen. Nach wie vor wollen wir, dass alle Menschen Zugang zu einer erschwinglichen, individuellen und menschenwürdigen medizinischen, therapeutischen oder präventiven Behandlung haben.

Allerdings bedeutet unsere Demokratie auch, dass man Kompromisse eingehen muss. Leider konnten wir die Bürgerversicherung nicht in den Koalitionsvertrag verhandeln. Vor allem haben wir auf massiven Druck der SPD in der Regierungskoalition die Parität bei den Krankenkassenbeiträgen wiederhergestellt; zudem arbeiten unsere BundesministerInnen Franziska Giffey und Hubertus Heil mit großem Elan am Konzept der „Konzertierten Aktion Pflege“. In enger Abstimmung mit Gesundheitsminister Jens Spahn soll somit ein tragfähiger Modell für die Zukunft der Pflege sichergestellt werden - die Herausforderungen dabei sind ja längst erkannt: der demographisch Wandel stellt Pflegende und Pflegekräfte in ein ungünstiges Verhältnis, die gute medizinische Versorgung beschert uns ein wesentlich längeres Leben als das unserer Elterngenerationen und schließlich gilt es auch den Pflegenotstand mit fehlenden Pflegekräften zu überwinden. Bei meinen Gesprächen in Pflegeeinrichtungen erlebe ich häufig, dass die Pflegekräfte fehlen und zeitweilig auch auf die Zuwanderung von versierten Pflegekräften gesetzt wird. Daher wird unser erst kürzlich verabschiedetes Arbeitskräftezuwanderungsgesetz sehr begrüßt. Vielleicht wissen Sie, dass die SPD gerade für diese Gesetz lange gekämpft hat.
Gleichwohl wissen wir, dass wir auch weiterhin an den Ausbildungskapazitäten arbeiten müssen. Hier ist es uns endlich gelungen, die Ausbildung kostenfrei zu stellen und somit einen Missstand zu beheben:
Wer andere pflegt und dazu eine qualifizierte Ausbildung absolviert hat, musste bislang - statt bereits Geld während der Ausbildung verdienen zu können, wie dies in anderen Ausbildungsberufen üblich ist - auch noch Schulgeld bezahlen. Als Niedersächsin war ich sehr dankbar, dass unser Ministerpräsident Stephan Weil diese Schulbeiträge bereits in der vergangen Legislaturperiode in rot-grüner Regierungsverantwortung abgeschafft und ein Finanzierungsmodell dazu umgesetzt hat.

Hand auf's Herz: Finden Sie es nicht auch nachvollziehbar, dass sich auf diesem Hintergrund nur wenige (junge) Menschen fanden, die eine entsprechende pflegerische Ausbildung abschließen wollten?
Der Pflegeberuf ist durch die Abschaffung der Schulgelder hoffentlich ein wenig attraktiver geworden; dennoch halte ich es für unerlässlich, dass er auch noch besser bezahlt wird. Neben der Ausbildungsinitiative ist dies nun unser folgendes Etappenziel in der Pflege.

Darüber hinaus wird die Bundesregierung die Gelder für die medizinische Forschung weiterhin verstetigen und entwickelt Konzepte und Modelle als Antwort auf die Frage fehlender Ärztinnen und Mediziner in den strukturschwachen und ländlichen Regionen.

Ich kann Ihnen daher versichern, dass die Gesundheitspolitik bei mir sowie meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion einen sehr hohen Stellenwert genießt.
Bitte nutzen Sie daher unser Informationsportal, bei dem Sie sich bitte unter dem folgenden Link informieren https://www.spdfraktion.de/themen/gesundheit. können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Dr. Daniela De Ridder, MdB