Frage an Daniel Sieveke von Lena S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Schäfers,

vielen Dank für Ihre Frage: Der von der CDU mit Rot-Grün erarbeitete Schulfrieden ist gut, muss aber für den Erhalt der kleinen Grundschulen noch nachgebessert werden. Unser Motto "kurze Beine - kurze Wege" soll überall gelten, gerade in ländlichen Gebieten.

Mit Eltern, politisch Verantwortlichen und Vertretern der betroffenen Grundschulen im Kreis Paderborn habe ich mich - gemeinsam mit meinem Kollegen Klaus Kaiser - bereits vor einigen Wochen getroffen und Lösungsansätze diskutiert. Hier der zugehörige Pressebericht mit den entscheidenden Details:

"Anlässlich der akuten Bedrohung kleiner Grundschulen im Kreis Paderborn traf der Paderborner CDU-Kandidat für den Landtag, Daniel Sieveke, kürzlich Vertreter betroffener Schulen, Kommunen und Eltern aus Kreis und Stadt Paderborn. Als Gastreferent hatte Sieveke Klaus Kaiser gewinnen können, der inzwischen zum CDU-Schattenminister für das Bildungsministerium nominiert wurde. Die Veranstaltung, zu der bereits vor der Bekanntgabe der Auflösung des Landtags eingeladen worden war, fand großen Anklang bei den Anwesenden, so dass der Saal gut gefüllt war. Nach einer kurzen Einführung durch Daniel
Sieveke über die aktuelle Situation in Stadt und Kreis Paderborn und die Unsicherheit, die bei vielen Beteiligten herrsche, hielt Klaus Kaiser einen Vortrag über das Gesetzgebungsverfahren im Düsseldorfer
Landtag und die Position seiner Partei zum Thema „kleine Grundschulen“. Dabei erklärte er Eckpunkte wie die Herabsetzung der Mindestschüleranzahl auf 92 Kinder sowie die Möglichkeit Schulverbünde zu
gründen. Dieser Aspekt war den Teilnehmern besonders wichtig, da solche Kooperationen zweier oder mehrerer zuvor eigenständiger Schulen zu einem Verbund mit Haupt- und Nebenstandort kleine
Schulstandorte vor der Schließung bewahren können. Kaiser merkte an, dass es möglich sei die Konzepte für den Schulverbund flexibel zu gestalten: Nach Vorstellung der CDU soll es möglich sein, dass Schulen zwischen einem jahrgangsübergreifenden Unterricht und dem aktuellen System wählen können, wodurch keiner Schule ein bestimmtes System aufgezwungen werde. Beim derzeitigen Sachstand würde die Mindestschülerzahl für eine Schule im Verbund nur noch 46 Schüler betragen, die CDU strebe sogar eine Mindestschülerzahl von 36 an, wobei sich die Mindestklassengröße dann auf 15 belaufen
würde. Leider scheine die Grüne Ministerin Löhrmann dagegen von praxisnahen Lösungen abzurücken. Wenn bei zwei Schulstandorten nur ein einheitliches Konzept akzeptiert werden solle, so würden damit die Sorgen der Eltern missachtet. Das Konzept der CDU zur Schulentwicklung im ländlichen Raum wurde im Anschluss von den Teilnehmern gelobt. Jedoch wurden auch Sorgen bezüglich der kommunalen
Klassenrichtzahl geäußert, die eine Obergrenze für die maximale Klassenanzahl einer Schule festlegt und besonders in kleinen Kommunen problematisch wirken kann bis hin zu einer de facto Handlungsunfähigkeit vor Ort. Diese und andere Hinweise nahmen Kaiser und Sieveke dankend auf, um sie in ihrer Fraktion und in geplanten Fachgesprächen mit Bildungsexperten auf Landesebene zu erörtern und den Gesetzesentwurf auch in diesem Detail nach der Landtagswahl nachbessern zu können. Auch Volker Jung, CDU-Landtagskandidat für das Paderborner Land, wurde bereits über die
Gesprächsergebnisse informiert und hat seine Unterstützung zugesagt."

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Sieveke