Frage an Daniel Sieveke von Ronald S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Strauß,

auch mich hat das Verhalten bzw. Nicht-Reagieren der Stadtverwaltung in dieser Frage enttäuscht. Auf erneutes telefonisches Nachfragen durch mein Büro konnte jetzt nicht einmal mehr eine Antwort gegeben werden, wie lange noch zu warten sei im Fall der Paul-Gerhardt-Straße.

Daher habe ich nun als Mitglied der CDU-Stadtratsfraktion einen formalen Prüfauftrag eingebracht mit dem folgenden Text:

Antrag/Prüfauftrag der CDU-Fraktion:
"Einsatz sogenannter Dialog-Displays als Instrument der Verkehrstechnik"
Sogenannte Dialog-Displays zur Anzeige eingehaltener oder überschrittener Geschwindigkeitsbegrenzungen werden auch in der Stadt Paderborn eingesetzt. Diese führen bei vielen PkW-Fahrern zu einer Steigerung des Geschwindigkeitsbewusstseins ohne diese zugleich durch "Blitzen" zu erfassen bzw. zu bestrafen. Nach Meinung vieler Bürger haben diese Geräte daher einen sehr positiven Effekt auf die Verkehrsteilnehmer und bewähren sich gerade in besonderen Gefahrenbereichen z.B. zum Schutz spielender Kinder, aber auch anderswo. Die Geräte werden in verschiedenen Ausführungen angeboten, nach Untersuchungen von Verkehrsforschern haben diejenigen Geräte mit verbalen Hinweisen wie "Danke" oder "Langsam!" eine höhere Wirksamkeit als Geräte mit Anzeige der gemessenen Geschwindigkeiten. Selbstverständlich ist die Anschaffung entsprechender Geräte mit Kosten verbunden, ebenso das Aufstellen an wechselnden Orten. Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Dialog-Displays der unterschiedlichen Ausführungen werden derzeit von der Stadt Paderborn eingesetzt?
2. Bestehen dauerhafte Standorte dieser Anlagen oder werden generell alle Geräte an wechselnden Standorten eingesetzt?
3. Wie hoch sind die ungefähren Anschaffungskosten entsprechender Anlagen?
4. Kann die nach eigenen Erkundungen bei der Verwaltung/Straßen- und Brückenbauamt/Verkehrstechnik geführte Prioritäten-Straßenliste für zukünftige Aufstellorte auf http://www.paderborn.de öffentlich gemacht werden?
5. Sieht die Verwaltung einen Spielraum die Anschaffung weiterer Geräte zeitnah und haushaltsneutral, also durch Einsparungen an anderer Stelle, vorzunehmen?

Ich gehe davon aus aufgrund dieser schriftlichen Anfrage nun zumindest eine verwertbare Auskunft der Stadtverwaltung zu diesem Thema zu erhalten. Über das Ergebnis erhalten Sie dann Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Sieveke