Frage an Daniel Sieveke von Claudia H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Hoffmann,

Die eingeführten Studienbeiträge müssen meiner Meinung nach beibehalten werden, Deutschland ist das "Rohstoffland Bildung". Allerdings sollten diese in Zukunft noch deutlich stärker als bisher in die Ausstattung der Lehre, vor allem auch zur Finanzierung von geeigneten Räumlichkeiten und Dozenten, zum Wohle der Studierenden eingesetzt werden. Ergänzend ist zu betonen, dass die CDU-NRW die Studienbeiträge sozialverträglich ausgestaltet hat, so dass niemand aus finanziellen Gründen von einem Studium ausgeschlossen wird.

Diesen Teil meiner Position zur Frage von Studienbeiträgen hatten Sie bereits gelesen, nun fragen Sie, ob die Beiträge auch dann gerechtfertigt sind, wenn die entsprechenden Leistungen der Universitäten eher dürftig, bisweilen sogar unerträglich, ausfallen. Diese Frage ist natürlich berechtigt, wer eine Leistung bezahlt - die Frage der Kostendeckung einmal ausgeklammert - der darf auch eine entsprechende Qualität erwarten. Dass dies zum Teil noch nicht gegeben ist, habe ich erkannt. Daher mein Statement für mehr Investitionen in die Lehre.

Sie fragen auch nach konkreten Maßnahmen meinerseits zur Verbesserung solcher Umstände: Mit der Universität Paderborn als staatlicher Hochschule in meinem Wahlkreis stehe ich schon länger im Dialog, im Landtag werde ich die Debatten zur Hochschulpolitik selbstverständlich aufmerksam verfolgen. Ich weiß, dass die CDU in NRW dieses Problem erkannt hat, und bin mir sicher, dass die Bedingungen für die Studierenden sich in den nächsten Jahren merklich verbessern werden. Sicherlich ist erkennbar, dass einige Universitäten sich im Hinblick auf kommende -wahrscheinlich kleinere- Jahrgänge (Ausnahme "Doppeljahrgang" 2013) potentieller Studenten derzeit über Kapazität auslasten. In dieser Hinsicht halte ich flexiblere Möglichkeiten zur Beschäftigung von Dozenten, Wissenschaftlichen Mitarbeitern, Lehrbeauftragten, Doktoranden und so weiter in Zukunft für diskutierenswert.

Weiterhin hinterfragen Sie die sozialverträgliche Ausgestaltung der Studienfinanzierung. Die Sozialverträglichkeit setzt sich aus folgenden Aspekten zusammen:

1. Begrenzung des Beitrages pro Semester (maximal 500,-EUR).
2. Begrenzung der maximalen Rückzahlung auf 10.000,- EUR in Raten.
3. Nachgelagerte Rückzahlung und Einkommensberücksichtigung.
4. Geringe Zinslast.
5. Hoher Anteil von Beitragsbefreiungen bei BAföG-Empfängern.

Zu Ihrer konkreten Ansprache der NRW.Bank: Ich bin tatsächlich der Meinung, dass eine solche Finanzierung und der skizzierte gesetzliche Rahmen eine ernsthafte Verschuldung von Studierenden ausschließen. Die mir bekannten Zugangsvoraussetzungen zu einer Darlehensberechtigung für Studierende bei der NRW.Bank halte ich für angemessen.

Die Entscheidung zu einem Studium allgemein, und damit ggf. auch zu einer finanziellen Investition in die eigene Bildung und Karriere, muss jeder für sich selbst treffen. Die Aufnahme eines Studiendarlehens halte ich dabei aus den beschriebenen Gründen ausdrücklich nicht für einen Hinderungsgrund, Ihre persönlichen Bedenken kann ich dennoch nachvollziehen, schließlich geht es um eine wichtige Entscheidung.

Vor dem Hintergrund der oft heftig geführten Diskussion um die Studienbeiträge möchte ich Sie gerne auf den folgenden Link verweisen, der insbesondere auch die historische Entstehung der Beiträge aufzeigt sowie die unglaubwürdige Positionierung der SPD im aktuellen Landtagswahlkampf: http://www.cdu-nrw-fraktion.de/index.php?id=2094

Da Sie aus Paderborn schreiben, biete ich Ihnen gerne zusätzlich noch ein persönliches Gespräch an. Sie können mich über die Kontaktdaten meiner Homepage www.daniel-sieveke.de erreichen.