Was planen Sie um sicherzustellen das "Brauchtumsumzüge" (wie Schützen- Kirmes- oder Karnevalsumzüge) nicht unter den Sicherheitsbestimmugen in Zukunft verschwinden?
Seit der Amokfahrt am Rosenmontag 2019 in Volkmarsen können solche Umzüge nur noch unter Einhaltung großer Sicherheitsauflagen stattfinden. Diese Auflagen scheinen von Ort zu Ort zu variieren und stellt örtliche Vereine die seit Jahrzehnten zum Brauchtum und der Kulturpflege in den Ortschaften Maßgeblich beitragen vor teils unüberwindbare Herausforderungen. Obendrauf stoßen diese Bestimmungen in den örtlichen Bevölkerungsschichten zunehmend auf Ablehnung und Unverständnis.
Ist Ihnen dieses Thema bekannt und was planen Sie um sicherzustellen das solche Brauchtumsümzüge in der Zukunft nicht Gefahr laufen nicht mehr durchgeführt zu werden, da die örtlichen Vereine nicht mehr in der Lage sind die Bestimmungen zu erfüllen?
Zunächst einmal muss ich hervorheben, dass es für die Vereine vor Ort wichtig ist, dass sie ihre Kultur beibehalten. Die Sicherheitsbestimmungen in Bezug auf Veranstaltungen geben einen Rahmen vor an den man sich als Veranstalter (Verein, Kommune etc.) halten sollte. Die genaue Auslegung der Sicherheitsbestimmungen liegt natürlich auch in der Einschätzung der Veranstalter welches Risiko vorherrscht und wo man für zusätzliche Sicherheit sorgen möchte.
Über eine weitere Unterstützung der Vereine um Brauchtumsumzüge aufrecht zu erhalten sollte in Zukunft meiner Meinung nach vermehrt mit den Beteiligten gesprochen werden, ggf. auch auf kommunaler Ebene, wo die Ansprechpartner vor Ort die Gegebenheiten besser einschätze können und gemeinsam Lösungen finden können.
Freundliche Grüße
Daniel May, MdL
Weitere Fragen an Daniel May
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, strukturelle Benachteiligungen zu überwinden und prüfen alle Gesetzesentwürfe auf ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie auf Menschen mit Behinderung.
Wir haben die Hürden für Volksentscheide bereits gesenkt. Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.
Ich bin der Ansicht, dass jede*r die Möglichkeit haben sollte nachhaltig mobil zu sein und dazu bedarf es Verbesserungen beim Radverkehr, beim öffentlichen Verkehr und andere innovative Lösungen.
Generell sollte die Erholung im Staatswald allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen und kostenfrei sein.